Svenja Schulze: "Müssen beim Klimaschutz die Handbremse lösen"

SPD erleidet historischen Crash bei Europawahl

26. Mai 2019 - 22:12 Uhr

Im Video: Das sagen die SPD-Spitzen zum Wahldebakel

Historisch schlecht, Absturz auf weit unter 20 Prozent, nur noch dritte Kraft im Land. Die Europawahl 2019 geht als weiteres dunkles Kapitel in die Geschichte der einst stolzen Arbeiterpartei SPD ein. Wie geht es jetzt weiter? Andrea Nahles setzt am Wahlabend auf Durchhalteparolen wie "Kopf hoch". Ob es personelle Konsequenzen geben wird, bleibt noch offen. Inhaltlich war sich die SPD-Parteivorsitzende mit Umweltministerin Svenja Schulze und Generalsekretär Lars Klingbeil einig: Das Thema Klimaschutz hat zur Wahlniederlage beigetragen und soll jetzt angegangen werden - im Video.

Auch Union im Tief: Große Koalition auf absteigendem Ast

"Offensichtlich ordnen die Bürgerinnen und Bürger der SPD im derzeit wichtigsten Problemfeld, dem Klima- und Umweltschutz, keine Kompetenz zu", fasste der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel das große Problem der Partei zusammen. Auch die Europawahl-Spitzenkandidatin Katarina Barley sah hier eines der größten Probleme der SPD. Beim Blick auf das starke Ergebnis der Grünen ein einfacher Schluss.

Auch CDU/CSU wurden von den Wählern abgestraft. Umweltministerin Schulze sieht beim Koalitionspartner eine Mitschuld für die Klima-Klatsche der SPD. Die Union bremse die bemühungen der SPD, zum Beispiel beim Klimagesetz, aus. "Wir müssen beim Klimaschutz die Handbremse lösen", fordert die SPD-Ministerin. Der Druck innerhalb der Koalition steigt.

Bleibt Andrea Nahles Fraktions- und Parteivorsitzende?

26.05.2019, Berlin: Andrea Nahles (SPD), Parteivorsitzende, äußert sich auf einer Pressekonferenz der SPD zum Ergebnis der Europawahl. Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Andrea Nahles am Abend des Europawahldebakels
© dpa, Wolfgang Kumm, pg

In der SPD häufen sich indessen die Krisenszenarien. Nahles trägt die Verantwortung für den Wahlkampf - sie ist in ihrer Doppelfunktion als Fraktions- und Parteivorsitzende angeschlagen. Zwar drängt sich für den ungeliebten Posten an der Parteispitze kaum schnell Ersatz auf. Aber für den Fraktionsposten werden mehrere Namen gehandelt, von Arbeitsminister Hubertus Heil bis zum Ex-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Doch stehen tatsächlich unmittelbar Eruptionen bevor, die am Ende auch die Statik der Koalition ins Wanken bringen könnten?

Nach der Europawahl muss der Posten der Justizministerin im Bundeskabinett neu vergeben werden, da Katarina Barley für die SPD nach Brüssel geht. Doch es könnte auch ein größeres Stühlerücken folgen. Viele in der Partei erwarten, dass Nahles bis zum Herbst weitermacht und auch die Koalition weiter hält. Regulär wird in der Fraktion im September neu gewählt. Im Dezember wird dann auf einem Parteitag die SPD-Spitze neu bestimmt - und Bilanz zur Koalition gezogen werden.