Naht nach 19 Monaten endlich der „Freedom Day“?

Spahn kündigt Ende des Corona-Notstands an 

18. Oktober 2021 - 19:03 Uhr

"Epidemischen Lage nationaler Tragweite" soll enden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder.

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RKI stuft Corona-Risiko für geimpfte Person als "moderat" ein

Das Robert Koch-Institut stufe "das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn der "Bild"-Zeitung zufolge von Teilnehmern zitiert. "Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet."

Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird.

Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Kommt jetzt der „Freedom Day“?

Was Spahns Äußerungen konkret bedeuten, ist noch offen. Unklar ist, ob mit einem Auslaufen der "epidemischen Lage" automatisch eine Art "Freedom Day" mit einem Ende aller Beschränkungen käme, wie zuletzt immer wieder diskutiert wurde. Denn für Corona-Maßnahmen sind die Bundesländer selbst zuständig. Sie legen Abstands-, Veranstaltungs- und Maskenregeln jeweils in eigenen Verordnungen fest und schreiben diese regelmäßig fort.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht davon aus, dass zentrale Maßnahmen auch nach Ende der "epidemischen Lage" fortgeführt werden. "Kein Bundesland wäre so verrückt, bei den derzeitigen Fallzahlen auf Zugangsbeschränkungen für geschlossene Räume zu verzichten oder die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu begraben", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Voraussetzung für das Ende dieser Maßnahmen sei eine deutlich höhere Impfquote.

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Corona-Zahlen steigen weiter an

Das RKI wies am Montag unterdessen den fünften Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz in Folge aus. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 74,4 an. Damit ist ungefähr das Niveau von vor einem Monat erreicht. Das RKI betont seit einiger Zeit, es rechne für die kühlere Jahreszeit wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen. (dpa/mor)