So wehren Sie sich gegen Strafzettel

© Zentralbild, Z1004 Peer Grimm

31. Juli 2015 - 16:11 Uhr

Falsches Foto

Da hat sich doch einer vertan: Haben Sie auch schon en einen Strafzettel bzw. einen Bußgeldbescheid für falsches Parken oder zu schnelles Fahren bekommt? Waren Sie sich auch sicher, dass der Verweis der Ordnungshüter unberechtigt ist? Da gibt es etwas zu tun. RTLauto.de hat einige Beispiele aufgegriffen, um zu zeigen, wie Sie sich wehren können...

Beispiel Nummer 1: Sie wurden geblitzt. Das auf dem Strafzettel erwähnte Auto oder gezeigte Foto ist aber gar nicht von Ihnen.

In diesem Fall ist klar, dass das angemahnte Verkehrsdelikt von jemand anders begangen wurde und man irrtümlich den falschen Fahrzeughalter angeschrieben hat. Nutzen Sie den angefügten Anhörungsbogen, um dort hinein zu schreiben, dass Sie nicht der Verkehrssünder sind und ein ganz anderes Auto besitzen. Evt. kann man im Bogen ankreuzen, dass man nicht der Fahrer war und das einem der Fahrzeugführer unbekannt ist.

Schicken Sie den Bogen möglichst innerhalb einer Woche zurück zum in der Absenderzeile angegeben Amt. Am besten mit der Kopie Ihres Fahrzeugscheins. Wenn Ihnen das nicht reicht, können Sie auch sofort den entsprechenden Sachbearbeiter anrufen und um Hilfe bitten. Dessen Telefonnummer finden Sie in der Regel ebenfalls oben auf dem Briefbogen.

Foto ist unkenntlich

Beispiel Nummer 2: Sie wurden geblitzt. Die auf dem Strafzettel-Foto gezeigte Person ist aber nicht zu erkennen.

Wenn Sie beweisen können, dass Sie nicht die geblitzte Person sind und sich zum entsprechenden Zeitpunkt woanders aufgehalten haben, legen Sie Protest ein und verfahren wie in Beispiel Nummer Eins aufgeführt. Wissen Sie allerdings, dass Sie die fotografierte Person sind und man erkennt Sie einfach nur nicht, geraten Sie in einen Gewissenskonflikt. Rechtlich gesehen müssen Sie zugeben, dass Sie das Verkehrsdelikt begangen haben und die Strafe bezahlen.

Wollen Sie dies aus irgendwelchen Gründen verhindern (beispielsweise, weil Sie ansonsten den Führerschein verlieren), müssten Sie theoretisch vorsätzlich lügen und behaupten, Sie hätten nicht am Steuer gesessen. Ratsam ist das natürlich nicht.

Beispiel Nummer 3: Was passiert, wenn Sie ein "Knöllchen" wegen Falschparkens einfach nicht bezahlen, weil Sie sich zu Unrecht bestraft fühlen?

Vorausgesetzt Sie sind auch der Halter des Wagens, sollten Sie entweder zügig bezahlen oder auf dem Anhörungsbogen Protest anmelden. Wird das Verwarnungsgeld nicht innerhalb einer Woche bezahlt, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet und die Sache wird noch teurer. Wenn Sie mit einem fremden Auto falsch geparkt haben und verwarnt worden sind, landet das Knöllchen grundsätzlich beim Fahrzeughalter und Sie bekommen erstmal nichts davon mit. Aber Sie haften dennoch. Wenn der Halter Sie nicht benennt, riskiert er, die Kosten des Verfahrens selbst zu tragen.

Zu guter Letzt: Wo bekomme ich zusätzliche Informationen bei solchen Rechtsfragen und wie schnell muss ich Protest einlegen?

Ihrem Schreiben müsste normalerweise eine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt sein oder sich zumindest irgendwo abgedruckt befinden. Teilweise wird sie auch als "Hinweise über die Rechtsmittel" bezeichnet. In der Regel muss man innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Post Einspruch bei der Behörde einlegen. Doch aufgepasst: Dabei zählt nicht das Absenden des Einspruchs, sondern der Eingang bei der Behörde. Wann das Schreiben zugestellt wurde, kann man auf dem Umschlag sehen.