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Schwesig ruft Tarifparteien zu Einigung im Kita-Streik auf

Schwesig ruft Tarifparteien zu Einigung im Kita-Streik auf

"Gute Bezahlung ist berechtigte Forderung"

Im Streit um die Bezahlung von Kita-Erzieherinnen und Sozialarbeitern hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) Gewerkschaften und kommunale Arbeitgeber aufgerufen, sich ohne neue Streiks zu einigen. "Die Tarifparteien sollten den Sommer nutzen, um den Konflikt zu lösen, damit keine weiteren Streiks drohen", sagte sie der 'Bild'-Zeitung.

Schwesig ruft Tarifparteien zu Einigung im Kita-Streik auf
Fordert eine Einigung im Tarifkonflikt: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).
dpa, Bernd Von Jutrczenka

Sie äußerte zugleich Verständnis für die Interessen der Kita-Beschäftigten: "Eine gute Bezahlung von Erzieherinnen und Erzieher ist eine berechtigte Forderung. Kinder und Eltern brauchen eine gute Kindertagesbetreuung." Den nach wochenlangen Streiks ausgehandelten Schlichterspruch hatten die Gewerkschaften Verdi und GEW in dieser Woche abgelehnt.

Es gebe einige Stellschrauben, mit denen die Arbeitgeber noch etwas bewegen könnten, sagte Hannovers ehemaliger Oberbürgermeister, der als Schlichter von der Gewerkschaftsseite nominiert worden war. Als Beispiel nannte er die Laufzeit des neuen Tarifvertrags: "Hier könnten die Arbeitgeber über eine Verkürzung nachdenken." Das würde die Kommunen zunächst nichts kosten, könne die Gewerkschaften aber möglicherweise bewegen, auf die andere Seite zuzugehen, erklärte Schmalstieg.

Auch Verdi-Chef Frank Bsirske hatte die vorgesehene Laufzeit bis 2020 als ein Hindernis für die Zustimmung bezeichnet. Die Schlichter hatten Ende Juni Einkommensverbesserungen zwischen 2 und 4,5 Prozent für Erzieher und Sozialarbeiter vorgeschlagen. Die Gewerkschaftsvertreter bei den Schlichtungsgesprächen hatten der Empfehlung mit großer Mehrheit zugestimmt.

Nachdem sich aber die betroffenen Gewerkschaftsmitglieder in Befragungen klar dagegen ausgesprochen hatten, lehnten die Tarifkommissionen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Verdi den Schlichterspruch in dieser Woche ab. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat die Forderung nach weiteren Zugeständnissen bereits zurückgewiesen und dies mit fehlendem Geld begründet.