Schwesig bedauert Ende einheitlicher Corona-Regeln

Mecklenburg-Vorpommern wird nicht dem Beispiel des Nachbarlandes Schleswig-Holstein folgen, die Maskenpflicht im Nahverkehr zum neuen Jahr abzuschaffen. Auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte, die in mehreren Bundesländern bereits beendet wurde, bleibt nach Worten von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vorerst bestehen. Wir richten uns nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Experten in Mecklenburg-Vorpommern, die uns in den Jahren der Pandemie gut beraten haben. Und die empfehlen dringend, gerade in den Wintermonaten die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen beizubehalten und auch die Isolationspflicht, sagte die SPD-Politikerin. Sie hoffe aber, dass auf diese Maßnahmen auch im Nordosten nach dem Winter verzichtet werden könne.

Schwesig bedauerte die unterschiedliche Anwendung der Schutzmaßnahmen in den einzelnen Bundesländern. Die Maskenpflicht im ÖPNV macht, wenn man über Ländergrenzen hinweg reist, nur dann Sinn, wenn sie möglichst einheitlich ist. Ansonsten verliert sie an Akzeptanz. Und deshalb ist es nicht gut, dass es unterschiedliche Regeln gibt. Das seit Oktober geltende neue Infektionsschutzgesetz legt nur grundlegende Schutzmaßnahmen fest, weitergehende Vorschriften wie Masken im Nahverkehr sind demnach Ländersache.

Vor allem Berufspendler werden bei Fahrten im Regionalzug im neuen Jahr auf unterschiedliche Regelungen im Norden treffen. In Schleswig-Holstein fällt die Maskenpflicht im Nahverkehr weg, in Sachsen-Anhalt wurde sie bereits aufgehoben, in Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gilt sie weiter, wie auch in Fernzügen bundesweit. Allerdings dringt in Mecklenburg-Vorpommern die Opposition unter Hinweis auf deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe und eine gesunkene Akzeptanz für Einschränkungen auf ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn. Abstimmungen dazu im Landtag fanden allerdings keine Mehrheit.

Nach dem jüngsten Höchststand Mitte Oktober war die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt derzeit bundesweit bei etwa 250 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Mit etwa 320 und 360 liegen die Werte in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern über dem Bundesdurchschnitt. Allerdings liefern diese Daten nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus, da sich bei weitem nicht alle Infizierte einem PCR-Test unterziehen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.