Schwarzbuch 2020

Bund der Steuerzahler: So verschwenden Politiker unsere Steuergelder

Steuerzahlerbund  stellt Schwarzbuch vor
Steuerzahlerbund stellt Schwarzbuch vor
© dpa, Monika Skolimowska, skm;cse wst beg exa

27. Oktober 2020 - 9:12 Uhr

Das Schwarzbuch 2020/2021 - Die öffentliche Verschwendung

Jedes Jahr klopft der Bund der Steuerzahler den Mitarbeitern in Rathäusern, Landratsämtern und Verwaltungen auf die Finger: Sie tragen dann zusammen, wo Steuergelder verprasst wurden - meist, weil Ausgaben nicht ausreichend geprüft wurden. Die krassesten Fälle von Steuerverschwendung 2020/2021 stellt u.a. das Land Hessen heute um 11 Uhr auf einer coronabedingten Outdoor-Pressekonferenz vor.

Hier werden unsere Steuern verschwendet

Mit seinem "Schwarzbuch" will der Bund der Steuerzahler Beschäftigte von Kommunen, Landkreisen und dem Land daran erinnern, dass die ihnen zu Verfügung stehenden Finanzmittel Steuergelder sind, die dem Bürger gehören und mit entsprechender Sorgfalt ausgegeben werden sollen. Während an manchen Stellen Geld fehlt, wirken so manche Investitionen völlig absurd. Jedes Jahr recherchiert der Bund der Steuerzahler laut eigener Aussage "über 100 Beispiele eklatanter Steuergeldverschwendung".

Schwarzbuch-Fälle aus der Vergangenheit

Backhaus ohne Ofen: Ein sowohl skurriler als auch ärgerlicher Fall ist das historische Backhaus im Bad Hersfelder Stadtteil Asbach, das für 78.000 Euro saniert wurde. Es wird mangels Ofen nun aber nicht als Backhaus, sondern lediglich als Abstellkammer genutzt. Die Stadt realisierte das Projekt wohl auch, weil Fördergelder winkten. Während der Sanierung stellte sich heraus, dass die Bausubstanz viel mehr Mängel aufwies als gedacht, so dass sich die Kosten verdoppelten.

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Steuerverschwendung: Kurzlebige Stütze für alte Linde

Im Schwarzbuch 2017/18 kritisierte der Bund der Steuerzahler eine künstlerische Rahmenkonstruktion, die für einen hohen fünfstelligen Betrag um eine 400 Jahre alte Gerichtslinde gebaut worden war. Schon damals war dieser Baum, ein Naturdenkmal, auf einem Feld bei Oberursel seit langer Zeit krank und fast nur noch auf den Stamm reduziert. Keine zwei Jahre später ging die Linde den Weg alles Irdischen − und fiel um.

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