Krieg

Scholz sieht Russland in der Ukraine nicht gewinnen

Landesparteitag SPD Brandenburg
Olaf Scholz spricht im Landesparteitag der SPD Brandenburg im Messezentrum Cottbus.
Annette Riedl/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet immer stärker damit, dass Russland in der Ukraine keinen Sieg erringen kann. Angesichts der Unterstützung der angegriffenen Ukraine auch durch Deutschland stelle sich immer mehr heraus, dass Russland diesen Krieg nicht nur nicht gewinnen darf, sondern auch nicht gewinnen wird, sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. Der Kanzler erneuerte sein Versprechen, die Ukraine solange wie nötig zu unterstützen. Das tun wir finanziell, humanitär und wir alle wissen: auch mit Waffenlieferungen.

Scholz hatte sich bereits im Frühjahr überzeugt davon gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde, und festgestellt, dass der Kremlchef seine strategischen Ziele verfehlt habe. Die Ukraine dagegen werde bestehen, hatte er gesagt.

Scholz stellte am Samstag erneut die Bedeutung seines Treffens mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping heraus, bei dem beide vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt hatten. Auch die G20-Staaten hätten gesagt, Atomwaffen dürften in diesem Krieg nicht eingesetzt werden. Die große Mehrheit der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer hatte kürzlich beim Gipfel in Indonesien trotz großer Meinungsunterschiede den russischen Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Auch Russlands abweichende Haltung wurde zu Protokoll genommen.