Heiko Maas im RTL-Frühstart

Scheitert Nord Stream 2? Außenminister äußert sich nur vorsichtig im Pipeline-Streit

21. Januar 2021 - 10:45 Uhr

Alter Zankapfel

So groß die Erleichterung in der Bundesregierung über die neue Regierung in Washington ist, ein paar schwierige Streitfälle bleiben. Etwa die Ostseepipeline Nord Stream 2. Außenminister Maas rechnet durchaus noch mit einem Scheitern des Energieprojekts.

Regierungen reden wieder miteinander

Auch unter US-Präsident bleibt die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 trotz der absehbaren außenpolitischen Entspannung ein strittiges Thema. Das hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eingeräumt. "Darüber werden wir miteinander reden - und das ist schon einmal der Unterschied zur Vorgängerregierung. Da haben wir die Dinge nur aus den Medien erfahren und nicht mehr gesprochen", so Maas im "Frühstart" von RTL/ntv.

Firmen steigen aus

Dennoch sind die Fronten festgefahren. "Nach unserer Auffassung sind diese Sanktionen, die exterritorial sind, nicht in Ordnung. Das haben wir in der Vergangenheit immer wieder gesagt." Einen Termin für deutsch-amerikanische Regierungskonsultationen, die möglichen Sanktionsschritten durch die USA vorgeschaltet sind, konnte Maas noch nicht nennen.

Der Außenminister signalisierte Verständnis für Unternehmen, die unter dem Eindruck drohender Sanktionen aus dem Pipeline-Projekt ausgestiegen sind. Prominentes Beispiel ist das norwegische Zertifizierungsunternehmen DNV GL. "Es gibt Unternehmen, die sich das sehr genau anschauen und sich entscheiden, sich möglicherweise von dem Projekt zurückzuziehen."

Offene Entscheidung

Über die Auswirkung dieser Entwicklung auf die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 äußerte sich Maas sehr zurückhaltend. "Das wird sich in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden, ob das der Fall sein wird. Das kann im Moment niemand voraussagen."