Mund-Nase-Schutz und Co.

Schäuble mahnt Abgeordnete: "Bitte halten Sie sich an die Regeln"

Bundestag
© dpa, Kay Nietfeld, nie lop

18. September 2020 - 11:45 Uhr

Appell zu Beginn der Bundestagssitzung

Da gab's einen Rüffel für alle Abgeordneten: Haltet euch an die Corona-Regeln, mahnt nun Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Er hat die Mitglieder des Parlaments "mit Nachdruck"  zur Einhaltung der Corona-Regeln aufgerufen. "Das betrifft insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in allen Liegenschaften des Bundestages", sagte der CDU-Politiker am Freitag zu Beginn der Bundestagssitzung.

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"Eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme"

Es sei legitim, unterschiedlicher Meinung über den Nutzen des Tragens der Mund-Nase-Bedeckung und der Gefährlichkeit der Pandemie zu sein. "Aber in der Demokratie muss man Mehrheitsbeschlüsse akzeptieren. Und im Übrigen finde ich, ist es eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass wir uns alle daran halten."

In einem Schreiben an die Abgeordneten, das auch RTL vorliegt, mahnt Schäuble: "Bitte halten Sie sich an die Regeln: Sie sind kein Selbstzweck. Ihre Befolgung schützt die Funktionstätigkeit des Deutschen Bundestags und liegt im Interesse unserer und der Gesundheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter."

Die AfD-Abgeordneten waren in einer Fraktionssitzung übereingekommen, dass jeder von ihnen selbst entscheiden solle. Einige trügen Maske, andere nicht, manche nur im Fahrstuhl, erklärte der Sprecher der Fraktion, Marcus Schmidt. Schon im Mai hatte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) die AfD-Fraktion ermahnt, weil die Corona-Regeln demonstrativ nicht eingehalten würden.

Ein AfD-Abgeordneter und ein Mitarbeiter wurden inzwischen positiv auf das Coronavirus getestet, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte. Von denjenigen, die danach getestet worden seien, lägen inzwischen acht negative und kein weiteres positives Testergebnis vor.

Schäuble, der am Freitag 78 Jahre alt wurde, sagte, nachdem ihm von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Geburtstagswünsche übermittelt wurden: "Ich habe nur einen Wunsch für das kommende Jahr: Helfen Sie mit, dass wir in diesen schwierigen Zeiten unsere Aufgaben alle miteinander so gut wie möglich für unsere wunderbare Demokratie erfüllen können."

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