Bundeswahlausschuss bestätigt

Hammer-Entscheidung: Grüne dürfen im Saarland nicht zur Bundestagswahl antreten

Grüne dürfen im Saarland nicht zur Bundestagswahl antreten
Grüne dürfen im Saarland nicht zur Bundestagswahl antreten
© dpa, Kay Nietfeld, nie fdt

06. August 2021 - 9:45 Uhr

Grüne an der Saar nicht zugelassen

Bei der Bundestagswahl müssen die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ohne Stimmen aus dem Saarland auskommen. Der Bundeswahlausschuss bestätigte mehrheitlich, dass die Landesliste der Grünen an der Saar nicht zugelassen wird.

Hintergrund sind parteiinterne Querelen in dem zerstrittenen Landesverband, die dazu geführt hatten, dass die Aufstellung der Landesliste rechtlich angreifbar wurde. Den Grünen entgehen damit voraussichtlich mehrere zehntausend Stimmen, die für ihre Stärke im Bundestag mitgezählt hätten.

Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Saar-Grünen allerdings weniger als 0,1 Prozentpunkte zum bundesweiten Ergebnis von 8,9 Prozent beigetragen.

Umfragen für die Bundestagswahl am 26. September sehen die Grünen derzeit bei Werten um die 20 Prozent.

+++ Alle Informationen rund um die Wahl finden Sie hier +++

Grünen-Politikerin Lisa Becker: "Im Moment können wir nichts mehr ausrichten"

Die saarländischen Grünen haben die endgültige Nicht-Zulassung ihrer Landesliste für die Bundestagswahl bedauert. "Ich bin enttäuscht über das Ergebnis. Auf jeden Fall", sagte Grünen-Politikerin Lisa Becker, die als Vertrauensperson der Partei fungiert, nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses. "Im Moment können wir nichts mehr ausrichten. Das ist es jetzt einfach so wie es ist." Juristisch könne sie den Beschluss aber "nicht ganz nachvollziehen".

Möglich wäre nach der Bundestagswahl ein Wahlprüfungsverfahren beim Bundestag zu beantragen, sagte Becker. Wenn dieses dann "nicht zu unseren Gunsten" ausgehe, könnten die Grünen eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Ob die Grünen diese Schritte gehen würden - das sei noch offen.