Russland und Nato kommen bei Raketenschild nicht voran

14. Februar 2016 - 13:12 Uhr

Das Projekt einer gemeinsamen Raketenabwehr Russlands und der Nato in Europa kommt nicht voran. Beide Seiten sind nach wie vor gegensätzlicher Meinung über das technische Konzept und über dessen rechtliche Grundlage, wie beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister mit ihrem russischen Amtskollegen in Brüssel deutlich wurde. Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow sprach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax zufolge von fundamentalen Differenzen. "Es ist nicht gelungen, das Ziel der Kooperation zu formulieren, die Anlage und Architektur des Raketenabwehrsystems zu definieren", sagte er demnach.

Der Raketenschild soll aus see- und landgestützten Abwehrraketen im Mittelmeer beziehungsweise in Osteuropa sowie aus Radaranlagen bestehen und Kurz- sowie Mittelstreckenraketen abwehren - etwa aus dem Iran. Während die Nato zwei getrennte Systeme miteinander vernetzen will, drängt Russland auf ein gemeinsames Abwehrsystem. Die Regierung in Moskau verlangt dafür außerdem eine verbindliche Rechtsgrundlage in Form eines Vertrages. Doch dies verweigern die USA. Die Nato-Staaten hatten bei ihrem Gipfel in Lissabon in November Russland zu dem gemeinsamen Projekt eingeladen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das Vorhaben als Ende des Kalten Krieges gepriesen. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beschwichtigte jetzt, eine Einigung über Details sei in so kurzer Zeit ohnehin nicht zu erwarten. Doch sei eine Vereinbarung möglich bis zum nächsten Nato-Gipfel im Mai 2012.