RTL/n-tv Frühstart

Olaf Scholz zum Klimaschutzpaket: „Das ist nicht homöopathisch, sondern ziemlich viel“

9. Oktober 2019 - 9:34 Uhr

Im Video: Das sagt Olaf Scholz zur Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition

Die SPD in der Dauerkrise - und Olaf Scholz in der Rolle des Verteidigers der Großen Koalition. Der Vizekanzler tritt zur Wahl zum SPD-Chef an. Während bei der Tour durchs Land die anderen Kandidaten gegen eine Fortführung der Groko Stimmung machen, will Scholz, dass die SPD sich in der Regierungsverantwortung wieder aufrappelt. Im RTL/n-tv Frühstart verteidigt der Finanzminister das viel kritisierte Klimapaket von Union und SPD mit Blick auf viele Milliarden Euro zusätzlicher Einnahmen. Sein Urteil zum Klimaschutzpaket: "Das ist nicht homöopathisch, sondern ziemlich viel."

CO2-Steuer, Luftverkehrsabgabe und Bahnkunden-Entlastung

Scholz verteidigt bei RTL-Reporter Philipp Sandmann im Frühstart-Interview die Errungenschaften des Klimaschutzpakets. Der Vizekanzler betont, die Regierung habe die Anhebung der CO2-Steuer für neue Fahrzeuge beschlossen, die Luftverkehrsabgabe werde erhöht und die Mehrwertsteuer bei der Bahn werde gesenkt. "Wir haben das erste Mal in einer deutschen Gesetzgebung die Treibhausneutralität für 2050 verbindlich gemacht", so Scholz.

Wichtig sei, dass es Jahr für Jahr weniger Treibhausgas-Emissionen geben müsse, erklärte Scholz: "Wir haben einen harten Mechanismus, wie wir das durchsetzen, auf den Weg gebracht." Es gehe darum, den Lebensstandard auf eine Weise zu sichern, ohne das Klima zu belasten.

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Das ganze Interview gibt es im Podcast bei AUDIO NOW.

Olaf Scholz: „Reine Männerveranstaltungen sind keine gute Idee“

Fünf Männer, eine Frau - so sieht bisher die Besetzung des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) aus. Die deutsche Juristin Sabine Lautenschläger ist derzeit die einzige Frau in dem sechsköpfigen Direktorium. Ende September hatte die 55-Jährige überraschend mitgeteilt, dass sie das Führungsgremium der EZB Ende Oktober verlassen wird. Wird das EZB-Direktorium dadurch eine Männer-Runde?

"Ich finde, dass wir in der Gesellschaft, in der wir leben, auch immer schauen müssen, wie diese Gremien zusammengesetzt sind. Reine Männerveranstaltungen sind keine gute Idee", sagte Olaf Scholz der RTL/n-tv Redaktion. Kandidatinnen-Namen wollte der Finanzminister allerdings nicht kommentieren. "In Luxemburg wird jetzt erst einmal beschlossen, dass Bewerbungen eingereicht werden können. Er rechne damit, dass die Frage der Nachfolge "sehr schnell" geregelt sein wird, sagte Scholz.