RTL/ntv "Frühstart"

AKK bietet mehr Soldaten für Corona-Kampf an

04. Februar 2021 - 10:26 Uhr

Für Bundesverteidigungsministerin größerer Bundeswehr-Einsatz denkbar

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bietet den Landkreisen an, noch einmal mehr Soldaten in die Gesundheitsämter zu schicken, damit sie auch bei höheren Corona-Inzidenzen Herr der Lage bleiben. "Wenn die Gesundheitsämter sagen, wir brauchen noch mehr Soldaten vor Ort, um das nachzuverfolgen, insbesondere bei der Mutation, dann wären wir in der Lage, das auch sicherzustellen", sagte Kramp-Karrenbauer in der Sendung "Frühstart" bei RTL/ntv. Wegen der Regelung im Grundgesetz könne sich die Bundeswehr allerdings auch weiterhin nicht selbst in den Einsatz schicken, sondern müssten von den Landkreisen angefordert werden.

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2.000 Soldaten in den Impfzentren

Die Ministerin erwartet einen größeren Einsatz der Truppe auch in den Impfzentren. "Ich glaube, dass das notwendig sein kann, wenn eben Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird und es darum geht, möglichst viele Menschen möglichst schnell zu impfen." Bislang stünden etwas mehr als 2.000 Soldaten zur Hilfe in den Impfzentren bereit. Bereits mit dem jetzt von 20.000 auf 25.000 Soldaten aufgestockten Kontingent zur Amtshilfe könnte die Bundeswehr beim Impfen besser helfen. Das gelte auch für Corona-Schnelltests in Altenheimen.

AKK: Größerer Portugal-Einsatz schwierig

Am Mittwoch waren 26 Einsatzkräfte der Bundeswehr in Portugal gelandet, um das Corona-geplagte Land in einem Krankenhaus in Lissabon zu unterstützen. Eine mögliche Aufstockung des Teams hält die Bundesverteidigungsministerin allerdings für schwierig. "Wir haben jetzt das geschickt, was wir wirklich frei verfügbar machen können. Aber gerade beim Sanitätspersonal, Ärzte und Pfleger, sind auch wir sehr knapp", sagte sie bei ntv. Die Bundeswehr sei ein Teil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. "Deshalb können wir nicht in einem unendlichen Maße Personal bereitstellen."

Mit den Portugiesen sei vereinbart, bis in den April hinein zu helfen. Bis dahin sollte sich die Corona-Lage etwas entspannen. "Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann müssen wir auch wieder bewerten. Dann kommt es natürlich immer auch drauf an, wie ist denn die Situation bei uns hier." Man habe Ärzte und Pfleger nach Portugal geschickt. "Das sind natürlich Menschen, die auch bei uns hier gebraucht werden." Die Ministerin betonte aber, die Lage in Lissabon sei "sehr, sehr ernst." Zum Teil würden Patienten vor den Krankenhäusern behandelt, weil es drinnen keine Plätze mehr gäbe. "Es ist eine ganz dringend erwartete Hilfe, das haben uns die portugiesischen Kollegen bestätigt."

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Diskussion um Drohnen-Bewaffnung

Kramp-Karrenbauer äußerte sich auch zum Koalitionsausschuss, der am Mittwochabend beschlossen hatte, zunächst keine Bewaffnung der Eurodrohne anzustreben. Die Verteidigungsministerin aber spricht sich weiter dafür aus. Die europäischen Projektpartner würden "sicherlich bewaffnen", sobald die Drohne fertig gebaut sei. "Und ich hoffe sehr, dass wir für die Zukunft auch Beschlüsse bekommen, die klar machen, der Schutz unserer Soldaten ist es wert, dass auch wir Drohnen bewaffnen."

Der Koalitionspartner SPD sei aber bekanntlich dagegen. "Das wird sicherlich auch Teil der Auseinandersetzung im Wahlkampf sein", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Eurodrohne ist ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien und soll frühestens 2028 ausgeliefert werden.

Beim Koalitionsausschuss hatte sich die Groko auch auf einen neuen Corona-Kinderbonus und Hilfen für Hartz-IV-Empfänger geeinigt.