Rösler: Kleine Delle im Wachstum

Deutsche Wirtschaft: Rösler schaut insgesamt positiv in die Zukunft
Deutsche Wirtschaft: Rösler schaut insgesamt positiv in die Zukunft
© dpa, Hannibal Hanschke

10. Februar 2016 - 12:42 Uhr

Wirtschaftsminister: Keine Rezession

Weltbank-Chefökonom Justin Lin sprach am Mittwoch eine klare Warnung aus. Die Gefahr einer globalen Wirtschaftskrise ist trotz einer leichten Entschärfung der Euro-Schuldenkrise nicht gebannt. "Das Risiko ist real, dass die Märkte weltweit einfrieren und eine globale Krise wie im September 2008 ausbricht"

Die Weltbank geht davon aus, dass die Weltwirtschaft bereits dieses Jahr in eine tiefe Abschwungphase gerät und nur noch um 2,5 Prozent wachsen wird. Dies wäre nach Einschätzung von Ökonomen ein Zeichen dafür, dass die Industriestaaten in eine Rezession geraten.

Einer dieser Industriestaaten sieht diese Gefahr für sich nicht ganz dramatisch: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht trotz der weltweiten Risiken weiter optimistisch in die Zukunft. Die deutsche Wirtschaft bleibe auf Wachstumskurs, sagte Rösler in seiner Regierungserklärung zum neuen Jahreswirtschaftsbericht. Er erwarte "nur eine vorübergehende Wachstumsdelle", keine Rezession.

Die schwarz-gelbe Regierung rechnet für 2012 mit einer Abschwächung des Wachstums auf 0,7 Prozent, getragen vor allem von der Binnennachfrage. Schon 2013 aber könnte die Wirtschaft wieder anziehen und das Bruttoinlandsprodukt um 1,6 Prozent steigen. Dies aber nur, wenn sich die europäische Staatsschuldenkrise nicht weiter verschärft.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf "Schönfärberei" und "Realitätsverweigerung" vor. Er forderte die Einführung der von der FDP für den Euro-Raum abgelehnten Finanztransaktionssteuer, um damit ein wirtschaftliches Aufbauprogramm für Europa zu finanzieren. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt sich für diese Steuer ein. Rösler ging auf den Punkt allerdings nicht ein.

Dafür hat der Wirtschaftsminister die Einführung von Euro-Bonds zur Lösung der Schuldenprobleme in der Euro-Zone erneut abgelehnt. "Wir lassen nicht zu, dass eine laxe Haushaltspolitik in Europa noch mit Euro-Bonds belohnt wird", sagte Rösler und warf SPD und Grünen vor, Europa zu einer Förderunion umbauen zu wollen.