Von Bären, Eiern und Quadraten

Lila darf nicht quadratisch sein: Süßigkeiten vor Gericht

Ritter Sport: Quadrat ist charakteristisch
© dpa, Alexander Blum, gfh haa exa

23. Juli 2020 - 13:50 Uhr

Schmecken darf Schokolade wie sie will, aussehen nicht.

Es darf nur eine geben. Das mussten Deutschlands Schokoladenhersteller nun offiziell und unmissverständlich zur Kenntnis nehmen. Nur die Schokolade aus dem Hause Ritter Sport darf quadratisch sein, alle anderen Sorten, egal wie praktisch und gut, sie auch sein mögen, müssen sich mit vier Ecken und verschieden langen Seiten zufrieden geben. Schmecken darf sie also wie sie will, nur aussehen nicht.

Langjähriger Streit

Bereits in den 1990er Jahren hatte sich die Alfred Ritter GmbH & Co. KG die für ihre Schokolade charakteristische Form markenrechtlich schützen lassen. Das ist der für ihre lila Verpackung berühmten Schokoladenfirma Milka seit Jahren ein Dorn im Auge. Milka wäre gerne lila UND quadratisch. Doch man kann nicht alles haben. Nach dem Patentgericht (im Jahre 2018) entschied nun auch der Bundesgerichtshof: Das Quadrat, sofern es aus verpackter Schokolade besteht, steht Ritter Sport alleine zu.

Die Marke ist heilig

Das macht deutlich: In so einem Fall geht es den Herstellern nicht um ihr Produkt. Hier streiten Anwälte nicht um Schokolade. Hier geht es um simple äußerliche Merkmale, beziehungsweise extrem kompliziertes Markenrecht. Und nicht zum ersten Mal stritten sich hier zwei Süßigkeitenhersteller. Wir Konsumenten haben diese Slogans und Charakteristika der verschiedenen Leckereien vollkommen verinnerlicht. Gelee und Zucker in Bären- und so ziemlich jeder anderen vorstellbarer Form macht uns bis ins hohe Alter froh, bereits morgens um halb zehn gibt es in Deutschland einen (quadratischen, aber eben nicht ausschließlich aus Schokolade bestehenden) Knuspersnack. Wer später und ein wenig gediegener essen will, kann auf die längste Praline der Welt zurückgreifen. Und so automatisch wie wir hier gerade die Produkte, die sich hinter den Slogans verbergen, vor Augen haben, so wichtig ist den Herstellern nun mal die Marke, die sich dahinter versteckt. Das zeigt auch ein Blick in die Gerichtsgeschichte.

Süßes auf der Waage der Justiz

So ging Nestlé gerichtlich gegen Cadbury vor, weil es die Form von vier miteinander verbunden Riegeln als für sich charakteristisch betrachtete. Nach jahrelangem Streit verlor Nestlé diesen Kampf um Zahl und Form.

Als die Firma Lindt eine Strategie suchte, um ihren goldenen Osterhasen das ganze Jahr über zu verkaufen, kamen sie auf die Idee, ihre Schokolade einfach in eine andere Tierform zu gießen. So entstand der "Lindt Teddy". Das wiederum wollte Haribo nicht auf sich sitzen lassen. Der Goldbärenhersteller zog vor Gericht und verlor. Begründung: Eine 3D-Figur könne nur unter strengen Voraussetzungen die Rechte an einer geschützten Bezeichnung verletzen.

Als der Süßwarenriese Storck vor einigen Jahren seine Schaumküsse in Eiform als "Dickmann's dicke Eier" unter die Leute bringen wollte, klagte eine Werbeagentur. Storck hätte diese Idee geklaut. Nach Begutachtung der verschiedenen Eier, wies das Gericht die Klage ab. Das Dickmann-Ei sah dem anderen nicht ähnlich genug.

Der Nahrungsmittelkonzern Mars wollte sich die Form seines Schokoriegels "Bounty" rechtlich sichern lassen. Abgerundete Ecken und drei Pfeile auf der Oberseite des Riegels. Erfolglos. Die Merkmale unterschieden sich "nicht hinreichend von anderen Formen, die allgemein für Schokoladenriegel verwendet werden", sagte das EU-Gericht.

Die Beispiele zeigen, dass es nicht allzu viel braucht, damit sich Süßwarenhersteller vor Gericht einfinden. Um das Produkt selbst geht es dabei allerdings eher selten.