Rhein: Mehr Sensibilität in Debatte um Einbürgerung auf

In der Debatte über eine Neufassung des Staatsbürgerschaftsrechts hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zu sorgsamen Formulierungen aufgerufen. Dies müsse mit Rücksicht auf solche Menschen geschehen, die sich in Deutschland integriert und dieses Land bereichert hätten, sagte Rhein den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Es ist auch falsch, in ihnen vor allem Steuer- oder Rentenzahler zu sehen oder Arbeiter und Angestellte der Unternehmen. Zuwanderung hat Deutschland auch kulturell bereichert.

Angesprochen auf Äußerungen aus den Reihen der Union sagte Rhein: Ich verstehe, wenn sich jemand, der sich voll integriert und die Staatsbürgerschaft erlangt hat, durch den Begriff «verramscht beleidigt und verunglimpft fühlt. Ich rate zu mehr Behutsamkeit und Sensibilität in der Formulierung.»

Generell sprach sich Rhein dafür aus, nicht die Dauer des Aufenthalts von Ausländern zum Maßstab der Einbürgerung zu machen, sondern qualitative Kriterien. Entscheidend muss sein, ob sich jemand integriert, wie er sich verhält, ob er die Regeln des Grundgesetzes achtet und insbesondere, ob er zu dem Land passt und passen möchte.