Regierungskrise in Italien

Ministerpräsident Conte tritt zurück

The Italian Premier Giuseppe Conte during the information at the Senate about the government crisis. Rome(Italy), Janua
The Italian Premier Giuseppe Conte during the information at the Senate about the government crisis. Rome(Italy), Janua
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26. Januar 2021 - 14:33 Uhr

Guiseppe Conte: alter und neuer Ministerpräsident?

Nun ist es Fakt. Italien Ministerpräsident hat heute offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Mattarella eingereicht. Der Rücktritt galt allerdings nur noch als Formsache, nachdem die Regierungskoalition in Rom vor zwei Wochen zerbrochen war.

Doch Contes Rücktritt muss nicht gleich sein politisches Aus bedeuten. Staatspräsident Sergio Mattarella könnte ihn mit der Bildung eines neuen Bündnisses beauftragen. Contes zuletzt verbliebene Koalitionspartner wollen mit ihm weiter regieren.

Regierungskrise in der Corona-Krise

Es bahnt sich also ein Machtpoker in Rom an. Und es ist nicht die erste Koalition, die unter Contes Führung in die Brüche geht. Von Juni 2018 an hatte Conte mit der rechten Lega von Matteo Salvini und den Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung regiert. Die Koalition zerbrach im September 2019. Danach versuchte er es mit einem Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und den Kleinparteien Liberi e Uguali und Italia Viva. Letztere hatte am 13. Januar die Koalition verlassen, weil man sich nicht auf die richtige Verwendung von EU-Hilfsgelder einigen konnte.

Contes Zukunft könnte schwierig werden

Will Ministerpräsident Conte weiter regieren, braucht er also neue Koalitionspartner. Die gehen ihm aufgrund zwei gescheiterter Versuche allerdings langsam aus.

Eine Alternative wären Neuwahlen. Davon würden aber vor allem die rechten Parteien profitieren. Deshalb will Staatsprösident Mattarella das mit allen Mitteln verhindern.

Die andere Alternative wäre eine Expertenregierung. Diese könnte das Mittelmeerland zunächst durch die drängendsten Probleme manövrieren, wie etwa der Vorlage eines Planes in Brüssel für wichtige Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Diese braucht Italien dringend, um das Land nach der Corona-Krise wieder in Sachen Wirtschaft und Infrastruktur auf Kurs zu bringen.