Interview im RTL/ntv Frühstart

Randale in Stuttgart und Frankfurt - JU-Chef Kuban: "Das hat mich schockiert!"

23. Juli 2020 - 11:52 Uhr

Junge Union fordert mehr Respekt gegenüber Polizisten und Rettungskräften

Immer wieder werden Polizisten Opfer von Gewalt und Zerstörungswut, zuletzt bei Krawallen in Stuttgart und Frankfurt. Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, fordert Konsequenzen. Die Politik habe "viel zu lange nicht deutlich gemacht", dass Sicherheitskräfte, aber auch Rettungskräfte, respektiert werden müssen.

Großes Entsetzen über Krawalle und Gewalt gegen Polizei

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat im Frühstart bei RTL und ntv Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten scharf verurteilt. Kürzlich hatten Jugendliche sowohl in Stuttgart, als auch in Frankfurt am Main randaliert und Sicherheitskräfte angegriffen. "Für mich war es ein großes Entsetzen zu sehen, wir junge Menschen dort auf Polizistinnen und Polizisten losgehen mit Glasflaschen", sagte der CDU-Politiker. Die Gewalt habe ihn "schockiert".

Die Politik müsse reagieren. "Wir sollten ernsthaft auch eine Diskussion darüber führen, welche Aggressionen wir hier in Deutschland erleben und welchen generellen Autoritätsverlust es durchaus gibt." Hier habe die Politik "viel zu lange nicht deutlich gemacht", dass Sicherheitskräfte, aber auch Rettungskräfte, respektiert werden müssen.

Forderung: Einstimmigkeitsprinzip auf EU-Ebene abschaffen

Kuban äußerte sich auch zu Marathon-Gipfeln wie zuletzt in Brüssel. Am Mittwoch unterbricht das EU-Parlament in Straßburg seine Sommerpause um über das Corona-Hilfspaket abzustimmen. Der JU-Chef forderte vor diesem Hintergrund das Einstimmigkeitsprinzip auf EU-Ebene abzuschaffen. "Demokratie lebt von Mehrheiten und am Ende sollten auch Mehrheiten entscheiden - in der Europäischen Union und auch im Europäischen Rat. Das Einstimmigkeitsprinzip muss fallen", sagte Kuban im Frühstart.

Man könne es den Menschen nicht mehr verkaufen, dass die Europäische Union an dem Prinzip festhalte und "mit Vetospielchen das ganze immer weiter hinauszögert." Kuban plädierte stattdessen für qualifizierte Mehrheiten, also den Zusammenschluss zwischen Mitgliedsstaaten: "Solche qualifizierten Mehrheiten könnte ich mir auch im Rat vorstellen", so Kuban zu RTL.

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