2019 M03 15 - 17:06 Uhr

Vertreter von Changing Cities und dem ADFC haben die Gespräche mit dem Berliner Senat über den weiteren Ausbau der Rad-Infrastruktur abgebrochen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bedauere diese Entscheidung, teilte ein Sprecher am Freitag mit.

Die Vereine werfen der Verwaltung vor, sich vor verbindlichen Zusagen in der Radverkehrsplanung zu drücken. Ein Sprecher der Senatsverwaltung wies die Kritik zurück. Die Verkehrswende stocke keineswegs, sondern nehme im Gegenteil Fahrt auf. Man habe in den vergangenen Monaten viele Anregungen der Radinitiativen aufgenommen.

In einer gemeinsamen Mitteilung von Changing Cities und ADFC vom Donnerstag hieß es zur Begründung: "Zentrale Grundlagen für den Ausbau des Radverkehrs werden immer weiter aufgespalten und ein ums andere Jahr verschleppt. Ein verbindlicher Fahrplan für die Kooperation mit der Zivilgesellschaft fehlt".

Die Experten von ADFC Berlin und Changing Cities seien mit umfangreichen Vorschlägen in den Dialog gegangen, der in der ersten Verhandlungsphase vor Erarbeitung des Mobilitätsgesetzes mit der Senatsverwaltung vereinbart worden sei. "Doch der Senat war nicht bereit, einen Fahrplan mit zeitlichen und inhaltlichen Meilensteinen zu vereinbaren", hieß es.

Das Berliner Mobilitätsgesetz wurde im Juni 2018 von der rot-rot-grünen Koalition beschlossen. Ziele sind unter anderem eine "Vision Zero" von null Verkehrstoten in Berlin, der Bau von Radschnellwegen für Pendler und mehr Sicherheit für Fahrradfahrer im Straßenverkehr.

Quelle: DPA