Protest mit Krach gegen Hartz IV

© dpa, Jens Büttner

10. Oktober 2010 - 18:20 Uhr

Forderung nach höheren Regelsätzen

Mehr als 3000 Menschen haben am Sonntag im niedersächsischen Oldenburg lautstark gegen die schwarz-gelbe Sozialpolitik protestiert. Unter dem Motto 'Krach schlagen statt Kohldampf schieben' trommelten sie auf Kochtöpfen und forderten höhere Hartz- IV-Regelsätze. Auch Erwerbslose müssten ein ausreichendes Einkommen für eine gesunde Ernährung haben. Zu der Aktion hatte ein breites Bündnis von Erwerbslosen-Initiativen aufgerufen.

Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, kritisierte, im Hartz-Streit werde "viel Energie an der falschen Stelle" verwendet. Wichtiger sei, darüber zu debattieren, wie man Menschen in Arbeit bringe. "Gelingt dies nicht, unterstützt der Staat übergangsweise mit Sozialtransfers", sagte Alt der 'Passauer Neuen Presse'. Die jetzige Diskussion vermittle dagegen den Eindruck, "es (gäbe) quasi ein Grundeinkommen auf Dauer und die Bemühungen um Ausbildung und Arbeit rücken in den Hintergrund".