Polizei-Skandal in Nordrhein-Westfalen

Beamte hörten Nazi-Musik in Chat-Gruppe

Wieder erschüttert ein Nazi-Skandal bei der Polizei Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
Wieder erschüttert ein Nazi-Skandal bei der Polizei Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
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06. November 2020 - 16:01 Uhr

Düsseldorf: Mehrere Datenträger sichergestellt

Wieder erschüttert ein Nazi-Skandal bei der Polizei Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Rund 30 Beamte stehen im Verdacht, Mitglieder einer rechtsextremen Chatgruppe zu sein. Nun fanden die Ermittler auf sichergestellten Handys und Laptops der verdächtigen Polizisten unter anderem verbotene SA-Lieder.

Es geht um Volksverhetzung

Wie ein Sprecher des NRW-Innenministeriums dem Magazin "Spiegel" bestätigte, entdeckten die Ermittler das verbotene Horst-Wessel-Lied auf sichergestellten Datenträgern. Das Lied war zunächst das Kampflied der SA (Sturmtruppe) und später Parteihymne der NSDAP. Die Verbreitung des Stücks ist in Deutschland strafbar.

Laut "Spiegel" stellten die Ermittler bei Beschuldigten inzwischen 249 Dateien sicher. In insgesamt 1.205 Fällen soll der Straftatbestand der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt sein, bei 537 Dateien geht es um den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Polizisten posteten rechtsextreme Bilder in einer Chatgruppe

In der vergangenen Woche hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) berichtet, dass inzwischen 151 Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden in NRW unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen. So habe ein Beamter Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit SS-Runen und "Sieg Heil"-Aufschrift gepostet. Bei einem anderen Beamten seien Fotos mit einem Hakenkreuz entdeckt worden, das aus Dienstmunition gelegt worden sei.

Andere Beamte seien auf einem Video zu sehen, wie sie die erste Strophe des Deutschlandliedes grölten. Ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den "Hitler-Gruß" zeige. Es seien auch Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt worden.

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