Politiker reisen viel, weit und teuer

© picture-alliance/ dpa, Rolf Vennenbernd

11. Juli 2010 - 18:19 Uhr

Schon gut 400 Auslandstrips in diesem Jahr

"Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen" – unsere Politiker nehmen den Dichter Matthias Claudius (1740-1815) in diesem Jahr besonders beim Wort: Die Bundestagsabgeordneten sind so viel unterwegs wie lange nicht – auf Kosten des Steuerzahlers. Gut 400 Auslandsreisen waren es schon. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fordert zur Mäßigung auf.

Etwa 360 Einzelreisen in alle Teile der Welt zählte die Statistik 2010 bislang, dazu 38 Delegationstrips. 2008 standen 697 Reisen zu Buche, die Zahl dürfte übertroffen werden. Im vergangenen Jahr waren es wegen der Bundestagswahl weniger. "Der Anstieg in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts resultiert in erster Linie aus den stark intensivierten Kontakten des Deutschen Bundestages zu EU-Institutionen ", sagte eine Sprecherin des Bundestages.

Der Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reiste in diesem Jahr aber auch schon nach Mexiko, für Oktober ist ein Trip in die Vereinigten Staaten geplant. Überhaupt sind die USA eines der beliebtesten Reiseländer: Fünf größere Delegationen weilten dort in diesem Jahr bereits.

Auch im Juni packten einige Abgeordnete noch einmal in größeren Gruppen die Koffer: zweimal Russland, zweimal Frankreich und zweimal Belgien, hinzu kamen Delegationstrips nach Norwegen und Litauen.

Guttenberg hat das höchste Reisebudget

Im Vergleich zu vielen Ministern ist der einzelne Abgeordnete aber fast ein Stubenhocker. Allein dem Auswärtigen Amt stehen in diesem Jahr 3,6 Millionen Euro zur Verfügung. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) war bereits in 25 Ländern auf fünf Kontinenten. Zu seinen Delegationen gehören oft auch Abgeordnete. "Sie werden dann in der Regel als eingeladene Gäste des Ministers behandelt, denen keine Flugkosten in Rechnung gestellt werden", sagte ein Sprecher.

Das Budget von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für Reisen beträgt sogar fünf Millionen Euro. Bis Anfang Juni war fast genau die Hälfte verbraucht. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) brach 2010 bereits zehnmal zu größeren Auslandsreisen auf - ihm stehen 2,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Eine Vielreiserin ist auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Sie darf für 600.000 Euro pro Jahr im Ausland logieren. Zuletzt flog Merkel zum deutschen WM-Viertelfinale nach Südafrika, begleitet von drei eingeladenen Bundestagsabgeordneten. Auch das Endspiel stand auf dem Reiseplan, allerdings nur im Falle eines deutschen Finaleinzugs. Der Trip fiel flach.

Die Mandatsträger seien zu viel im Ausland unterwegs, schrieb Bundestagspräsident Norbert Lammert an alle Abgeordneten. Nur für die unbedingt notwendigen Trips sei "im Lichte der Gesamtsituation des Haushalts" noch Geld da, verdeutlichte Lammert, der alle Reisen der Abgeordneten genehmigen muss. Insgesamt stehen dafür 3,7 Millionen Euro zur Verfügung. Bei der momentanen Reiselust sei keineswegs sicher, ob allen Wünschen für das restliche Jahr überhaupt entsprochen werden könne.

Der Held von Matthias Claudius hatte es da einfacher: "Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen" stammt aus dem Gedicht 'Urians Reise um die Welt'. Dort lässt Herr Urian kein Reiseziel aus, um allerdings am Ende festzustellen: "Und fand es überall wie hier, die Menschen grade so wie wir, und ebensolche Narren."