Mann soll Hitlergruß gezeigt haben

Pegida-Demo in Dresden: Hakenkreuz-Banner beschäftigt die Polizei

Hakenkreuz-Banner beschäftigt die Polizei Pegida-Demo in Dresden
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Pegida-Demo in Dresden
Hakenkreuz-Banner beschäftigt die Polizei

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Erst die Querdenker-Demo in Leipzig, nun Pegida

Bars und Restaurants müssen geschlossen bleiben, doch 1.000 Pegida-Anhänger in Dresden durften gestern demonstrieren – und das auch noch ausgerechnet am Jahrestag der Pogromnacht. Die Polizei prüft derzeit ein Hakenkreuz-Banner, das bei der Demo gezeigt wurde, wie im Video zu sehen ist. Sächsische Städte und auch die Justiz stehen in der Kritik.

"Geschmacklos und geschichtsvergessen"

 Leipzig, 7.11.2020 Die sogenannte Querdenken Bewegung demonstriert gegen die Corona-Maßnahmen im Leipziger Stadt-Zentrum. Entgegen dem Verwaltungsgericht VW Leipzig genehmigten die Richter vom Oberverwaltungsgericht in Bautzen OVW den Aufmarsch für
Die sogenannte Querdenken Bewegung demonstriert gegen die Corona-Maßnahmen in der Leipziger Innenstadt. Größtenteils ohne Masken und ohne Abstand.
www.imago-images.de, imago images/Steffen Junghans, Steffen Junghans via www.imago-images.de

Auf Fotos und im Video ist ein Plakat mit Hakenkreuz zu erkennen. Die Linien, mit denen es durchgestrichen ist, sind hingegen sehr dünn und weniger markant. Zeugenaussagen zufolge habe zudem am Montagabend ein Mann, der auf der Demo war, danach den Hitlergruß gezeigt. „Das Transparent wurde sichergestellt und wird nun strafrechtlich geprüft“, teilte die Polizei Sachsen mit. Zudem sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden.

Die Demonstration der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung wird heftig kritisiert, weil sie auf den Jahrestag der Pogromnacht fiel. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten in ganz Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen in Brand und misshandelten, verschleppten und ermordeten jüdische Bürger. „Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgeführt werden darf“, erklärte Landesrabbiner Zsolt Balla.

Weshalb wurde die Demo vom Gericht genehmigt?

Und das zwei Tage, nachdem das Bautzener Oberverwaltungsgericht die Querdenker-Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt hatte. Zwar unter Auflagen, das Ergebnis war trotzdem ein Fiasko. „Das war eine ganz große Dummheit des Gerichts, die hat auch nichts mit juristischem Handwerk zu tun“, sagt Professor Martin Maslaton. „Entweder, die waren zu doof, oder es gibt da einen anderen politischen Hintergrund. Ich halte auch Letzteres für möglich“, so der Rechtsanwalt.

Anders als in Leipzig, wo die Kundgebung mit mehr als 20.000 Menschen aus dem Ruder lief und massive Verstöße gegen die Hygieneregeln registriert wurden, hielten sich die Teilnehmer in Dresden bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte. Bei der Veranstaltung sprach unter anderem der erwiesene Rechtsextremeist Andreas Kalbitz, den sogar die AfD aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte.