Patentstreit mit Apple: Rückschlag für HTC

14. Februar 2016 - 6:14 Uhr

Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht.

Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt. HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden.