OLG Frankfurt berichtet über Auswirkungen der Corona-Krise

Polizisten stehen vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt. Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild
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08. April 2020 - 1:40 Uhr

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt will sich heute zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die hessische Justiz äußern. Im Jahresbericht 2019 informiert das unter anderem für Terrorprozesse zuständige Gericht über seine Arbeit. Dabei geht es um zurückliegende, aber vor allem auch um laufende und künftige Verfahren. So verzeichnet es nach eigenen Angaben deutlich mehr Verfahren wegen des Dieselskandals.

Am Oberlandesgericht werden auch einige spektakuläre Prozesse erwartet. So steht vom 24. April an ein mutmaßlicher Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat vor Gericht, der unter anderem ein als Sklavin gehaltenes, fünfjähriges Mädchen dadurch ermordet haben soll, indem er es laut Anklage in sengender Hitze im Freien an ein Fenster fesselte.

Auch der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird aller Voraussicht nach in Frankfurt strafrechtlich aufgearbeitet, noch ist in dem Fall aber keine Anklage erhoben worden.

Das OLG Frankfurt ist das einzige seiner Art in Hessen, in Zivil- und Familienverfahren ist es die nächste Instanz für Entscheidungen der Land- bzw. Amtsgerichte. Im Strafrecht ist es zuständig für Fälle mit besonderer Bedeutung wie etwa Terrorismus oder Völkermord.

Quelle: DPA