SPD-Führung offen für Koalition mit Linken

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat: "Ich will gewinnen!"

SPD-Spitze schlägt Scholz als Kanzlerkandidat vor
© dpa, Kay Nietfeld, nie axs cul

10. August 2020 - 15:18 Uhr

Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten schneller als gedacht

Am Wochenende hatte Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, bereits verkündet, dass die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur seiner Partei für die im nächsten Jahr anstehende Bundestagswahl bereits im Spätsommer fallen wird. Nun ging es schneller als gedacht: Wie bereits gemunkelt worden ist, soll Olaf Scholz die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2021 führen.

Olaf Scholz freut sich "auf tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf"

Auf den Vorschlag von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wurde Scholz am Montagvormittag einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert. Auf Twitter bestätigte Scholz die Meldung mit den Worten, dass er sich "auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team" freue.

Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin stellte das Führungsduo Esken und Walter-Borjans ihren Kanzlerkandidaten für die SPD offiziell vor. Walter-Borjans betonte, dass Scholz ein hohes Ansehen in der Partei und in der Bevölkerung genieße. Mit seiner Erfahrung und seinem Ansehen sei er der richtige Kandidat in dieser Zeit: "Er ist unser Kandidat. Wir sind ein Team". Auch Saskia Esken lobt die Kandidatur: "Olaf Scholz teilt mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft. Er ist ein Teamplayer."

Für Scholz gehe es nun darum, welchen Weg Deutschland einschlagen werde. "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen." Für einen Politiker sei das schon ein ganz besonderer, demokratischer Moment."

SPD-Spitze schließt Koalition mit der Linken nicht mehr aus

09.08.2020, Berlin: Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken äußert sich im ARD-Sommerinterview zur aktuellen Lage ihrer Partei und anderen politischen Themen. Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
SPD-Chefin Esken hält Zusammenarbeit mit der Linken für "möglich und denkbar"
© dpa, Paul Zinken, pdz abl

Was lange Zeit als ein Tabu galt, wird jetzt von der SPD-Spitze selbst als mögliche Option für die nächste Legislaturperiode ins Spiel gebracht: eine mögliche Koalition mit der Linkspartei. Wie Parteichef Norbert Walter-Borjans gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe ankündigt, wolle die SPD führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt. Walter-Borjans sagt weiter: "Die große Koalition ist dafür keine Grundlage. Wenn wir eine Bündnisoption mit den Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger das 'Weiter so' und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft gewonnen".

Saskia Esken: Zusammenarbeit mit der Linkspartei "möglich und denkbar"

Neben Walter-Borjans sprechen sich auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich genauso wie Co-Chefin Saskia Esken für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition aus. Wie Esken im ARD-Sommerinterview betont, wolle die SPD ein klares Bild einer gerechteren Zukunft aufzeichnen, das großen Respekt vor dem Menschen ausstrahlt und vielen eine bessere Zukunft verspricht. Für dieses Vorhaben brauche es ihrer Ansicht nach, ein progressives Bündnis, wofür eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei durchaus "möglich und denkbar" sei.

Auch die Linken wollen in die Regierung

Mit diesem Bekenntnis reagiert die SPD-Führung auf eine Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die gegenüber den Funke-Zeitungen zuvor betont hatte: "Um die notwendigen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union." Laut Kipping müsse man im kommenden Jahr auf jeden Fall zweistellig werden - dann sei vieles möglich. Auch der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch unterstützt die Linie seiner Partei-Vorsitzenden gegenüber den Funke-Zeitungen mit den Worten: "Wir wollen Mehrheiten jenseits der Union bilden, für eine gerechte Republik und um in Europa ein deutliches Zeichen gegen den weltweiten Rechtsruck zu setzen."

Eine rot-rot-grüne Koalition hätte momentan aber keine politische Mehrheit. Wie aus dem aktuellen RTL/ntv Trendbarometer hervorgeht, liegt die SPD mit 14 Prozentpunkten hinter den Grünen, die auf 18 Prozent kommen, während die Linken einstellig bei acht Prozent liegen. Somit kommt das Trio zusammen auf gerade einmal zwei Prozent mehr als die Union allein.

Ulrich Wickert trifft: Olaf Scholz

Im Podcast von Ulrich Wickert hat Olaf Scholz klare Vorstellungen, was ein Kanzlerkandidat mitbringen muss. Mehr dazu im Podcast.

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