Kurz-Besuch in Berlin

Österreichs Kanzler wettet: Die nächste deutsche Bundesregierung wird Schwarz-Grün

Berlin, Angela Merkel trifft Sebastian Kurz
© imago images/Christian Spicker, Christian Spicker via www.imago-images.de, www.imago-images.de

06. Februar 2020 - 10:33 Uhr

Kurz da! Österreichs Kanzler ist in Berlin

Sebastian Kurz ist zum Antrittsbesuch in Berlin, bereits zum zweiten Mal und das im Alter von nur 33 Jahren. Der österreichische Bundeskanzler hat zahlreiche Termine in der Hauptstadt, zwischendurch bleibt etwas Zeit, um Journalisten zum Gespräch in der österreichischen Botschaft zu empfangen. Zwölf Uhr, der Raum füllt sich, Kurz trifft mit Verspätung ein. Ehe die Mikrofone gezückt werden, gibt es eine deftige Mahlzeit: Gulasch, Spätzle und Salzkartoffeln. Kein Kaiserschmarrn! Gestärkt geht's ans Eingemachte.

Konfliktpunkt zwischen Sebastian Kurz und Angela Merken: Migrationspolitik

Berlin: Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich spricht bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt. Merkel war mit Kurz zu bilateralen Gesprächen zusammengetroffen. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Kurz sieht Annäherungen in der EU-Migrationspolitik.
© dpa, Michael Kappeler, mkx alf

Deutschland und Österreich hätten "traditionell andere Zugänge" in der Migrationspolitik, betont Kurz. Doch das Thema sollte man auf europäischer Ebene besprechen, statt auf einzelne Mitglieder einzugehen. Im Vergleich zum Jahr 2015 stellt Kurz ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik fest, in Europa hätten sich die Dinge in die richtige Richtung bewegt, "viele haben aus den Fehlern des Jahres 2015 gelernt. Viele, die damals für die offenen Grenzen eingetreten sind, sehen das heute anders", erklärt er.

Bewerten möchte der ÖVP-Politiker die deutsche Migrationspolitik jedoch ausdrücklich nicht, denn "es gäbe viel zu tun im Kampf gegen illegale Migration, im Kampf gegen die Schlepper und vor allem auch, um das Ertrinken im Mittelmeer auf null zu reduzieren". Mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) stehe er im Austausch.

Sebastian Kurz (FPÖ) wettet auf die nächste deutsche Bundesregierung

Sebastian Kurz ist flexibel, wenn es um alternative Regierungsmodelle geht. Erst regierte er mit der rechtspopulistischen FPÖ, jetzt mit den Grünen, in Deutschland undenkbar – um diese Dynamik beneiden ihn viele CDU-Politiker.

Auf die Frage, ob die CDU in Deutschland seiner Meinung nach eine Koalition mit der AfD eingehen sollte, distanziert er sich von den Sozialdemokraten, statt von den Rechtspopulisten: "Ich gebe der CDU keine Ratschläge. (…) Aber ich glaube, dass es wichtig ist, dass Alternativkonzepte zu einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten entwickelt werden".

Eines dieser Alternativkonzepte hat der ÖVP-Politiker nach den Neuwahlen in Österreich verhandelt, er regiert jetzt zusammen mit den Grünen. Ein Modell, das laut aktuellen Umfragen bei der nächsten Bundestagswahl auch in Deutschland möglich wäre. Und dann lässt Kurz sich doch zu einer persönlichen Einschätzung hinreißen: "Wenn ich wetten müsste, das kann ich sehr gerne tun, dann würde ich darauf wetten, dass Schwarz-Grün in Deutschland eine ganz große Chance hat". Ob sich der Blick in die politische Glaskugel bewahrheitet, wird sich 2021 zeigen. Einen Wetteinsatz hat Kurz leider nicht vorgeschlagen!