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Obama verteidigt Atom-Einigung mit dem Iran

Obama verteidigt Atom-Einigung mit dem Iran

"Sieg für die Diplomatie" - Obama feiert historischen Schritt im Atomstreit

Präsident Barack Obama hat eine mögliche Blockade des umstrittenen Iran-Atomabkommens im US-Senat verhindern können.

US-Präsident Obama nimmt wichtige Hürde zum Atom-Abkommen mit dem Iran.
US-Präsident Obama macht einen wichtigen Schritt mit dem iranischen Atom-Abkommen.
dpa, MICHAEL REYNOLDS

Die oppositionellen Republikaner verfehlten im ersten Anlauf die benötigte Mehrheit für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit der Islamischen Republik ablehnen sollte. Sie hätten für ihr Vorhaben 60 der 100 Stimmen benötigt, das Votum ging aber 58 zu 42 aus. Damit scheint Obama das wohl wichtigste außenpolitische Projekt seiner beiden Amtszeiten gesichert zu haben.

"Diese Abstimmung ist ein Sieg für die Diplomatie, für die amerikanische nationale Sicherheit und für den Schutz und die Sicherheit in der Welt", teilte Obama nach dem Senatsvotum mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premierminister David Cameron und Frankreichs Präsident François Hollande hatten sich zuvor in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag erneut für das Abkommen stark gemacht.

In der Vereinbarung hatten sich die Verhandlungspartner darauf geeinigt, dass der Iran seine zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen für die nächsten zehn Jahre deutlich verringert und auch die Uran-Bestände drastisch reduziert werden. Außerdem bekommen Kontrolleure intensiven Zugang zu allen Atomanlagen des Landes. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben. Sollte das Land gegen die Auflagen verstoßen, werden die Strafmaßnahmen aber wieder aktiviert.

Zwar hat der US-Kongress, der sich in dem langen Streit ein gesetzliches Mitspracherecht gesichert hatte, noch bis kommenden Donnerstag Zeit, das Abkommen zu kippen. Doch nach der Abstimmung im Senat scheint nun ausgeschlossen, dass ein weiterer Anlauf zur Blockade, etwa aus dem Abgeordnetenhaus, noch Erfolg haben könnte.