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Obama droht Iran: "Alle Optionen auf dem Tisch"

Obama droht Iran: "Alle Optionen auf dem Tisch"

Scharfe Warnung auch an Assad

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Besuch in Israel erneut deutlich gemacht, dass die USA notfalls auch mit Waffengewalt eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern wollen. Zwar ziehe er weiterhin eine diplomatische Lösung vor, sagte Obama nach einem Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Obama fügte aber hinzu: "Alle Optionen sind auf dem Tisch." Wörtlich sagte er: "Wir haben keine Politik der Eindämmung. Unsere Politik ist es, den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu erlangen".

Obama droht Iran: "Alle Optionen auf dem Tisch"
In einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu hat US-Präsident Obama dem Iran gedroht.
REUTERS, LARRY DOWNING

Eine scharfe Warnung richtete Obama auch an das Assad-Regime in Syrien, keine Chemiewaffen anzuwenden oder an Terroristen weiterzuleiten. Dies wäre ein "ernster und dramatischer Fehler", für den das Regime in Damaskus verantwortlich gemacht würde.

Erneute mahnte Obama auch eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern an. Ziel sei es, dass ein sicherer israelischer Staat und ein friedlicher palästinensischer Staat nebeneinander bestehen.

Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas am Donnerstag

Seinen Besuch in Israel will Obama nutzen, um das Verhältnis mit dem Verbündeten zu entkrampfen. "Die amerikanisch-israelischen Beziehungen sind sehr angespannt, wie die gesamte Lage im Nahen Osten", erklärt RTL-Reporterin Antonia Rados.

Bei der Begrüßung auf dem Flughafen von Tel Aviv unterstrich der US-Präsident die engen Bande beider Länder. "Ich sehe diesen Besuch als Gelegenheit, die unzerstörbare Verbindung zwischen unseren Nationen zu bekräftigen, Amerikas standhaftes Bekenntnis zur Sicherheit Israels zu erneuern und direkt zum israelischen Volk und Ihren Nachbarn zu sprechen", sagte Obama. "Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Allianz ewig ist." Auch die israelischen Gastgeber drückten ihre Wertschätzung aus. "Ich habe heute eine simple Botschaft an Sie und an das amerikanische Volk: Danke. Danke, dass sie hinter Israel stehen", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Nach einem ersten Treffen zwischen Obama und Staatspräsident Schimon Peres bezeichnete dieser die Aufrüstung Teherans als "größte Gefahr" für Israel. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte der 89-Jährige die Notwendigkeit, eine iranische Atombombe zu verhindern. Obama sicherte Israel die unverbrüchliche Freundschaft der USA zu. "Israel wird keinen besseren Freund finden als die Vereinigten Staaten." Zugleich betonte er das Recht der Israelis auf Sicherheit.

Beim Thema iranisches Atomprogramm sind sich Israel und die USA einig, dass die Führung in Teheran an der Entwicklung von Atombomben gehindert werden soll. Unterschiedliche Positionen gibt es aber darüber, wie rasch ein militärischer Präventivschlag erforderlich würde, sollten die diplomatischen Bemühungen scheitern. US-Regierungsvertretern zufolge will Obama Israel in dieser Sache weiter zur Geduld mahnen. Der Iran bestreitet, dass er nach Nuklearwaffen strebt, und beteuert stets, sein Atomprogramm diene lediglich einer zivilen Nutzung. Weitere Themen der Gespräche sind der stagnierende Friedensprozess mit den Palästinensern und der Bürgerkrieg in Syrien.

Nach den Treffen mit Israels Führung spricht Obama am Donnerstag in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dessen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Im Vorfeld hatten sich Verbündete von Abbas enttäuscht darüber gezeigt, dass die USA keine neuen Anstrengungen gemacht hätten, die Friedensgespräche mit Israel zu beleben. Die direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien wurden 2010 wegen Israels Siedlungspolitik im Westjordanland abgebrochen. Am Freitag - bei der letzten Station der knapp viertägigen Nahostreise - stehen Gespräche mit Jordaniens König Abdullah II. in Amman auf dem Terminplan.