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Obama auf Nahost-Reise: Kühler Empfang im Westjordanland

Obama auf Nahost-Reise: Kühler Empfang im Westjordanland

Versteinerte Mienen

Trotz vieler Meinungsverschiedenheiten mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war US-Präsident Barack Obama bei seiner Ankunft in Israel freundlich empfangen worden. Einen Tag später im Westjordanland bei seinem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sah das etwas anders aus.

Obama, Abbas, Westjordanland
Obama mit Abbas: Stimmung eher kühl
dpa, Oliver Weiken

Entlang des Roten Teppichs begrüßten Vertreter der Palästinenserregierung den US-Präsidenten mit größtenteils versteinerten Mienen. Ein Großaufgebot an Polizei hielt eine Gruppe von etwa 150 Demonstranten auf Distanz, die gegen Obamas Besuch protestierten.

Bereits in den Tagen zuvor hatte es im Westjordanland und im Gazastreifen sporadische Kundgebungen gegeben. In Ramallah und Bethlehem wurden Plakate mit Obamas Konterfei verunstaltet und mit abschätzigen Kommentaren versehen.

Palästinenserführer werfen Obama Untätigkeit im Nahost-Konflikt vor. Ihrer Auffassung nach haben die USA den palästinensischen Traum vom eigenen Staat beiseite geschoben. Auch an Obamas Reise knüpften sich kaum Erwartungen auf eine neue Impulse. Denn der US-Präsident hat vor seinem ersten Staatsbesuch in Israel und den Palästinensergebieten selbst deutlich gemacht, dass er keine Friedensinitiative im Gepäck habe, sondern es ihm ums "Zuhören" und ein "besseres Verständnis" gehe.

Abbas: Frieden ist "notwendig und unvermeidbar"

Deswegen wählte Abbas klare Worte, um seine Vorstellungen zu umschreiben. Eine Friedensregelung in Nahost sei "notwendig und unvermeidbar". Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Abbas: "Wir glauben, dass es möglich ist." Die Palästinenser hofften auf ein unabhängiges Leben in einem künftigen Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Abbas äußerte die Bereitschaft zu Friedensgesprächen mit Israel, warf dem jüdischen Staat jedoch gleichzeitig eine fortgesetzte Blockadepolitik vor. "Wir sind bereit, alle unsere Verpflichtungen zu erfüllen, um einen Friedensprozess zu ermöglichen", betonte Abbas.

Obama rief im Gegenzug die Palästinenser zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel auch ohne einen Siedlungsstopp auf. Dies hatte Abbas bisher zur Voraussetzung von Gesprächen gemacht. "Wenn es Gespräche nur geben kann, wenn vorher schon alles geregelt ist, dann werden wir nie zu den weiterreichenden Fragen kommen", antwortete Obama auf eine Frage zur israelischen Siedlungspolitik.

Zugleich kritisierte Obama erneut die israelische Siedlungspolitik: "Wir halten die Siedlungsaktivitäten nicht für etwas Konstruktives oder Angemessenes, für etwas, das den Friedensprozess voranbringen könnte". Eine Zwei-Staaten-Lösung halte er zwar immer noch für möglich, allerdings werde sie schwieriger. "Sie ist unsere beste und eigentlich auch einzige Chance, die friedliche Lösung aller Konflikte zu erreichen", betonte er.