Notbremse naht

Neue Corona-Regeln aus Berlin

21. April 2021 - 18:40 Uhr

Es kommen wieder neue Corona-Regeln. Und die sind einigermaßen verwirrend.

Vorneweg die Ausgangssperre. Die soll bald ab einem Inzidenzwert von 100 zwischen 22 und 5 Uhr gelten.

Zwecks "körperlicher Bewegung" dürfen Einzelpersonen noch bis 00:00 raus. Autofahren, auch alleine, soll aber verboten sein. Radfahren wiederum soll erlaubt bleiben. Weiter geht es bei den Schulen. Ganz automatisiert soll's bald ab einem Inzidenzwert von 165 in den Distanzunterricht gehen.

Trotz aller Kritik, die Regierungsfraktionen bringen die Notbremse heute mit ihrer Mehrheit durch den Bundestag. Morgen soll sie dann durch den Bundesrat.

Die FDP will vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde einlegen. Der Eingriff in die Grundrechte sei ungerechtfertigt.

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