Einladungen zur Corona-Impfung in Niedersachsen

Nicht alle Risikopatienten bekommen Post

Coronavirus - Impfzentrum Wismar
© dpa, Jens Büttner, jbu lop

14. Januar 2021 - 10:38 Uhr

Krisenmanagement der niedersächsischen Landesregierung in der Kritik

Über 80-Jährige aus Niedersachsen bekommen zur Zeit per Post einen Termin zur Coronaimpfung zugesendet. Doch das Land verschickt die Informationen auf der Basis von kommerziellen Adresslisten der Deutschen Post – und die sind offenbar unvollständig. Damit bleiben diverse Senioren außen vor.

Daten der Meldeämter werden nicht genutzt

Mit dem Schreiben vom Gesundheitsministerium sollen Risikopatienten darüber informiert werden, wie sie einen Impftermin vereinbaren können und wie der Impfvorgang abläuft. Doch anstatt die Daten der Meldeämter zu verwenden, nutzt Niedersachsen eine Datenbank der Deutschen Post, die aber offenbar gar nicht alle Meldedaten enthält. Wie Ministeriumssprecher Oliver Grimm der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung mitteilt, werden mit den Anschreiben voraussichtlich rund 210.000 Haushalte erreicht. Insgesamt leben in Niedersachsen ca. 500.000 Menschen, die 80 Jahre und älter sind.

Ministerium steht hinter dem gewählten Weg

Auf der Internetseite des niedersächsischen Sozialministeriums wird zu den Vorwürfen Stellung genommen. Demnach wurde eine Einzelabfrage der Daten bei allen 409 Einwohnermeldeämtern in Niedersachsen vorerst verworfen – der bürokratische Aufwand sei zu hoch. Beim diesem sogenannten Melderegisterdatenspiegel sind die Meldedaten aus den Registern der Kommunen gespiegelt und gespeichert. Doch die Nutzung sei durch einen privaten Versanddienstleister wie DHL nicht zulässig und das Ministerium sei bei dieser Aufgabe auf die Unterstützung eines solchen Dienstleisters angewiesen. Weiter heißt es: "Bei diesem Anschreiben handelt es sich nicht um die Zuweisung von oder die Einladung zu konkreten Impfterminen. Der Erhalt des Schreibens ist nicht Voraussetzung für eine Terminreservierung." Außerdem betont das Sozialministerium: "Jede Bürgerin und jeder Bürger, die oder der älter ist als 80 Jahre oder aus anderen Gründen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Priorisierung bei der Impfung gehört, hat ab dem 28. Januar die Möglichkeit, einen Termin in einem der 50 Impfzentren zu erhalten, sofern vor Ort ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Die Terminbuchung wird über die Impfhotline des Landes unter 0800 9988665 sowie ein Internetportal, dessen Adresse zeitnah bekanntgegeben wird, möglich sein."