Neuwahlen in der Türkei?

Präsident Erdogan hofft auf einen Machtzuwachs bei Neuwahlen in der Türkei.
Präsident Erdogan hofft auf einen Machtzuwachs bei Neuwahlen in der Türkei.
© REUTERS, HANDOUT

20. August 2015 - 13:58 Uhr

"Bewegen uns schnell auf eine Neuwahl zu"

Mit einer zweiten Parlamentswahl in weniger als sechs Monaten will sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan den Machtzuwachs sichern, den das Wahlergebnis im Juni verhindert hatte. "Wir bewegen uns schnell auf eine Neuwahl zu", sagte Erdogan, nachdem eine Regierungsbildung endgültig gescheitert war. Das Ziel seiner AKP, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen, soll mit neuen Mehrheiten im Parlament doch noch erreicht werden.

Experten rechnen vorerst nicht mit einer politischen Stabilisierung des Landes - ganz unabhängig davon, wie das Wahlergebnis ausfallen könnte. Der neu aufgeflammte Konflikt zwischen dem Staat und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hat die Situation weiter verschärft. Während der vergangenen vier Wochen wurden 85 Menschen getötet, die türkische Lira fiel auf ein neues Rekordtief von umgerechnet 0,30 Euro.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Die anschließenden Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien scheiterten. "Ich denke, es gibt keinen Zweifel daran, dass Erdogan Neuwahlen will", sagt Aaron Stein, ein Experte des 'Think Tanks Royal United Services Institute'. Die gescheiterten Koalitionsgespräche spiegeln aus seiner Sicht das Fehlen einer gemeinsamen Basis bei den wichtigsten türkischen Parteien sowie Erdogans Unwillen, Macht zu teilen.