Neuer Koalitionsvertrag soll Hamburg aus Corona-Krise führen

Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, spricht zur Presse. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild
© deutsche presse agentur

02. Juni 2020 - 13:40 Uhr

Hamburgs SPD und Grüne haben am Dienstag ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betonte, dass die Corona-Pandemie die Stadt in die schwerste Krise aller Zeiten gebracht habe. Das habe die Koalitionsverhandlungen geprägt. Es gehe nicht nur um den Klimawandel und soziale Themen, sondern darum, die Corona-Krise gut zu überstehen.

"Dieser Koalitionsvertrag ist ein sehr guter Koalitionsvertrag", sagte Tschentscher. Die Zweite Bürgermeisterin, Katharina Fegebank (Grüne), erklärte, beide Seiten hätten unter den besonderen Umständen stark miteinander gerungen. Bei den Gesprächen hätten Grüne und SPD aber festgestellt, dass sie inhaltlich recht nah beieinander lägen.

Der künftige Senat soll um ein eigenes Verkehrsressort ergänzt werden. Es soll von dem Grünen Anjes Tjarks verantwortet werden und sich vor allem um die Mobilitätswende kümmern, wie die Grünen schon am Wochenende mitgeteilt hatten. Das Thema Gesundheit soll von einer Staatsrätin geführt werden und zur SPD-geführten Sozialbehörde gehören. Tschentscher versicherte, dass alle Senatoren für die gemeinsamen Ziele des Koalitionsvertrages arbeiten werden.

Quelle: DPA