BW-Innenministerium schickt Warnung raus

Beamten droht Gehaltsentzug nach Urlaub in Corona-Risikogebiet

Landespressekonferenz Baden-Württemberg
© dpa, Sebastian Gollnow, scg nic

02. August 2020 - 12:22 Uhr

Schreiben an Beamte aus Baden-Württemberg

Beamten, die ihren Urlaub bewusst in einem Corona-Risikogebiet im Ausland verbringen und danach in Quarantäne müssen, droht unter Umständen ein Gehaltsentzug. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl schickte dazu eine entsprechende Warnung an die Beamten des Landes.

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Beamte sollten Bogen um Risikogebiete machen

In einem erst nach Beginn der Sommerferien veröffentlichten Schreiben an die Behörden macht das Innenministerium Vorgaben und empfiehlt seinen Beamten und Arbeitnehmern, in den Sommerferien einen weiten Bogen um Risikogebiete zu machen. Wer in einer solchen Region Ferien mache und anschließend in Quarantäne geschickt werde, müsse gegebenenfalls unbezahlten Sonderurlaub nehmen, sofern er nicht von Zuhause aus arbeiten könne.

"Beamte und Arbeitnehmer des Landes, die in Risikogebiete reisen, gefährden ihre eigene Gesundheit, ihre Dienstleistungsbereitschaft und die Gesundheit der Menschen, denen sie versprochen haben zu dienen", sagte Innenminister Strobl. Er hatte bereits am Donnerstag pauschal von einer Auslandreise abgeraten und empfohlen: "Am besten genießt man derzeit seine freien Tage im eigenen Land mit den vorgesehen Abstands- und Hygienemaßnahmen."

Von der Quarantänepflicht ausgenommen seien Bedienstete, die ein aktuelles negatives Corona-Testergebnis vorlegen könnten.

14 Tage Quarantäne bei Rückkehr aus Risikogebiet

​Wer aus einem Risikogebiet im Ausland nach Baden-Württemberg kommt, muss der Corona-Verordnung des Landes zufolge zwei Wochen in Quarantäne. Die Einstufung als Risikogebiet nimmt das Bundesgesundheitsministerium vor und wird vom Robert Koch-Institut veröffentlicht. Dafür wird unter anderem der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen berücksichtigt. Zuletzt wurden unter anderem die Türkei und mehrere US-Staaten als Risikogebiete geführt.

Das Innenministerium betonte, dass es sich um keine neuen Regelungen handele. Allerdings werde das Thema vor dem Hintergrund der Pandemie erstmals für eine Vielzahl von Beamten relevant. Das Schreiben sei daher eine wichtige Hilfestellung. Auch Niedersachsens Innenministerium schickte bereits Anfang Juli eine ähnliche Mitteilung an seine Beamten.

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