Nach historischem Misstrauensvotum

Schwedens Regierung vor dem Aus!

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven steht vor dem Aus.
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven steht vor dem Aus.
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22. Juni 2021 - 10:19 Uhr

Politische Krise vor Mittsommerfest

In drei Tagen steht in Schweden das Mittsommerfest an. In dem skandinavischen Land wird die Sommersonnenwende gerne besonders gefeiert, ist nach Weihnachten das größte Fest im Land. An diesem Donnerstag werden die Schweden inmitten einer politischen Krise feiern müssen. Die Amtszeit des Ministerpräsidenten Stefan Löfven könnte schon bald vorbei sein. Ihm bleiben zwei Möglichkeiten.

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Erfolgreiches Misstrauensvotum gegen Löfven

Am Montag ist Schweden in eine politische Krise gestürzt. Im Parlament von Stockholm sprach eine Mehrheit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven das Misstrauen aus. Seine Minderheitsregierung ist damit praktisch abgewählt. Der 63-Jährige hat jetzt zwei Möglichkeiten: Rücktritt oder Neuwahl. Die Entscheidung muss innerhalb einer Woche fallen. Wie es weitergehen soll, ließ Löfven zunächst offen.

Historisches Votum

"Mein oberster Fokus ist immer gewesen, ist und wird sein, das zu tun, was das Beste für Schweden ist", sagte der 63-Jährige. Zuvor hatte sich eine ungewöhnliche Konstellation aus Linken, Rechtspopulisten und Konservativen im Reichstag gegen ihn gestellt. 181 der 349 Abgeordneten stimmten für einen Misstrauensantrag gegen den seit 2014 regierenden Sozialdemokraten. Das Votum ist historisch: Noch nie zuvor hat ein schwedischer Ministerpräsident eine solche Misstrauensabstimmung verloren.

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Löfven kritisiert Opposition

Löfven muss nun bis nächsten Montag entschieden, ob er mitsamt seiner Regierung zurücktritt oder eine Neuwahl ausruft. Die Zeit wolle er nutzen, um sich mit anderen Parteien zu beraten und alle Möglichkeiten genau zu überdenken, sagte er. Zugleich kritisierte er die Parteien, die ihm das Misstrauen ausgesprochen hatten. Dazu zählte neben den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, den Moderaten und den Christdemokraten auch die Linkspartei, die mit der rot-grünen Minderheitsregierung wegen eines Vorschlags über eine freie Mietpreisfestsetzung für Neubauten über Kreuz liegt.

"Wenn sich links mit extrem-rechts vereint, dann passiert etwas im schwedischen Reichstag. Es ist klar, dass sich dann die politische Landschaft verändert", sagte er. Löfven regiert seit sieben Jahren.


(dpa,xst)