Nach Hitlergruß bei Demo in Chemnitz: Bewährungsstrafe für 33-Jährigen

13. September 2018 - 5:32 Uhr

Sechs Männer wurden bisher von der Polizei identifiziert

Zwei Wochen nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz wurde ein 33-Jähriger zu einer Haftstrafe von acht Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. Der Amtsrichter sprach den Mann in einem Schnellverfahren für schuldig, weil er den Hitlergruß gezeigt und einen Polizisten attackiert habe.

Der Angeklagte wurde vom Amtsgericht als "Gewalttäter" eingestuft

Der Mann soll bei der gemeinsamen Kundgebung von AfD, Pegida und Pro Chemnitz am 1. September den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt wurde er zu acht Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft will eine Berufung prüfen. Sie hatte eine Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung gefordert.

Ein zweiter Prozess findet am Freitag statt. Der angeklagte 34-Jährige soll bei einer früheren Demonstration Ende August ebenfalls den Hitlergruß gezeigt haben.

Den Hitlergruß in der Öffentlichkeit zu zeigen steht unter Strafe und kann mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden.

Hitergruß während eines RTL-Live-Interviews

Insgesamt hat die Polizei sechs Männer identifiziert, die den Hitlergruß während der Krawalle in Chemnitz gezeigt haben sollen. Gegen weitere wird noch ermittelt. Einer von ihnen zeigte den verbotenen Gruß sogar während einer Live-Berichterstattung unseres Reporters Thomas Präkelt.

Das Amtsgericht hatte in zwei Fällen beschleunigte Verfahren beantragt, in den anderen Fällen wird das noch geprüft. "Es ist jetzt wichtig, dass die beschleunigten Verfahren zügig angewendet werden, um die Täter schnell zu überführen und zu bestrafen. Der Rechtsstaat muss zeigen, dass er handlungsfähig ist", erklärte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU).

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Rechtsgerichtete Demonstrationen in Chemnitz

Auslöser der Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet. In der Folge war es in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, bei denen gewaltbereite Neonazis und Hooligans mitliefen.

Quelle: DPA/RTL.de