Weißes Haus plant Verfügung

US-Präsident Donald Trump legt sich mit Twitter an

Donald Trump
© AP, Alex Brandon, AB

28. Mai 2020 - 7:46 Uhr

Trump drohte Twitter mit Schließung

Trump und Twitter, die beiden sind doch die letzten Jahre so gut miteinander ausgekommen. Nun bröckelt die Beziehung gewaltig. Der US-Präsident ist wütend, weil der Kurznachrichtendienst einige seiner Tweets auf Fakten überprüft hatte und diese dann als inhaltlich irreführend kennzeichnete. Als Reaktion darauf will Trump wohl am Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen.

Trump erzürnt wegen Faktencheck

Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington den Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter - Trumps bevorzugte Plattform - am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.​

Trump wirft Social Media Manipulation vor

Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. "Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!" Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen - ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.