Kabinettssitzung mit Laschet und Ministern
Neustart für Soforthilfe - Corona-Fahrplan für NRW
Lockerungen schon in der nächsten Woche?
Nach Betrügereien ist in Nordrhein-Westfalen das Soforthilfe-Programm für kleine Betriebe in der Corona-Krise zeitweise gestoppt worden - an diesem Freitag soll es wieder anlaufen und dann auch besser vor Betrug geschützt sein. Das gaben Herbert Reul und Andreas Pinkwart am Dienstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Laut RTL-Informationen sollen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und sein Team in einer vorangegangenen Kabinettssitzung außerdem einen Fahrplan ausgearbeitet haben, der Lockerungen schon für die nächste Woche vorsieht.
Kontoverbindungen abgleichen
"Neben der Sicherheit hat die Schnelligkeit weiter höchste Priorität, denn die Unternehmen brauchen diese Hilfen", sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart in der Kabinettssitzung am Dienstag.
Das Wirtschaftsministerium hatte das Programm gestoppt, nachdem eine Betrugsmasche aufgeflogen war. Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt gehen dem Verdacht nach, dass unbekannte Täter die auf "Fake-Websites" eingegebenen Daten abgegriffen und mit falschen Kontoverbindungen an das Ministerium weitergeleitet haben - um das Geld selbst zu kassieren.
Um weiterem Betrug vorzubeugen, sollen die Bezirksregierungen ab sofort die angegebenen Kontoverbindungen mit jenen abgleichen, die bei den Finanzämtern hinterlegt sind. Damit wolle man sicherstellen, dass Hilfen nur bei real existierenden Personen und Betrieben mit einem Konto, das dem Finanzamt bekannt ist, die Gelder erlangen, hieß es.
So will NRW schrittweise zur Normalität zurückkehren
Nach RTL-Informationen wurde bei der heutigen Kabinettssitzung ein Fahrplan festgelegt, den man am Mittwoch in Berlin vorstellen möchte. Unter anderem soll darin vorgesehen sein, dass kleine Läden und Restaurants schon nächste Woche wieder öffnen - alles unter Einhaltung der vorgegebenen Sicherheitsabstände. Dem sollen dann Schulen folgen, die schrittweise zur Normalität zurückgeführt werden sollen. Kneipen und Bars sollen erst viel später wieder öffnen. Von Großveranstaltungen wolle man jetzt noch gar nicht sprechen.