Motschmann: Digitale Bundestagssitzungen wegen Pandemie

Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann (CDU/CSU) spricht. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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09. Januar 2021 - 9:30 Uhr

Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann hat sich angesichts weiterhin hoher Zahlen von Corona-Infektionen dafür ausgesprochen, den Bundestag derzeit nur digital tagen zu lassen. "In jeder Sitzungswoche reisen über 700 Mitglieder des Deutschen Bundestages aus der gesamten Republik nach Berlin. Wer will das verantworten?", sagte Motschmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Unter den geltenden Corona-Maßnahmen sollte auch der Deutsche Bundestag Konsequenzen ziehen und nicht physisch tagen."

"Digitales Arbeiten heißt das Gebot der Stunde", ergänzte die Parlamentarierin aus Bremen, die unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Bundesvorstand ihrer Partei ist. Dies solle auch für den Bundestag gelten. "Es ist ohnehin längst überfällig, dass der Deutsche Bundestag digital aufrüstet und auch Abstimmungen online stattfinden können", sagte Motschmann.

In der kommenden Woche wird die erste Plenarwoche des Parlaments im neuen Jahr erneut verkürzt, um das Risiko von Corona-Infektionen im Bundestag zu senken. Die Bundestagsverwaltung hatte am Freitag mitgeteilt, dass nur am Mittwoch und Donnerstag Plenarsitzungen stattfinden sollen. Am Freitag bleibt der Plenarsaal anders als in normalen Sitzungswochen hingegen leer. Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen wiederholen die Abgeordneten damit das Vorgehen von Mitte Dezember: In der letzten Sitzungswoche des vergangenen Jahres war ebenfalls die Plenarsitzung am Freitag gestrichen worden.

Quelle: DPA