Nach Einschusslöchern in seinem Büro

SPD-Politiker Karamba Diaby erhält Morddrohung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten.
© dpa, Fabian Sommer, som

23. Januar 2020 - 19:55 Uhr

Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby nimmt Morddrohung ernst

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten. "Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet", teilte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. An Diabys Bürgerbüro in Halle waren vergangene Woche zudem Einschusslöcher entdeckt worden. Der Angriff auf das Büro des im Senegal geborenen Politikers hatte Bestürzung ausgelöst.

Verfasser unterschrieben mit "Heil Hitler"

 Angela Merkel, Karamba Diaby und Yasmin Fahimi unterhalten sich im Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r.) unterhält sich bei einer Sitzung des Bundestages mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby und Yasmin Fahimi.
© dpa, Kay Nietfeld, nie wst

Einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" zufolge bezeichnen sich die Verfasser als "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" und unterzeichneten mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler". Diaby erklärte weiter: "Nachfragen bitte ich an die Ermittlungsbehörden zu richten."

Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.

Auch die "Mitteldeutsche Zeitung" habe die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Der CDU-Politiker wurde im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen. Haupttatverdächtiger ist Stephan E., der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war.

Mehrere Morddrohungen gegen Politiker

Immer wieder gibt es Drohungen gegen Politiker. Im Oktober 2019 etwa machte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen sich öffentlich, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein "Staatsstreichorchester", das schon seit längerem aktiv ist. Auch die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth erhielten bereits Morddrohungen.