Wie soll die neue SPD-Spitze gewählt werden?

Mitmachen für 5 Euro? Auch Nicht-Mitglieder sollen abstimmen können

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24. Juni 2019 - 17:04 Uhr

Oppermann: Jeder kann mitmachen

Die Sozialdemokraten brauchen eine neue Parteiführung. Am Nachmittag will die jetzige Parteispitze das geplante Verfahren vorstellen. Der ehemalige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schlägt vor, jeder, der möchte, soll sich beteiligen können.

Update: Der Vorschlag wurde inzwischen abgelehnt.

SPD will am Montag auf ein Abstimmungsverfahren festlegen

17.06.2019, Berlin: Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, spricht bei einer Pressekonferenz nach Gremiensitzungen der SPD im Willy-Brandt-Haus, dem Sitz der SPD. Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine Doppelspitze aus.
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Drei Wochen ist er nun her, der Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin der SPD. Ihre Genossen hat sie damit kalt erwischt. Bisher drängt sich kein Nachfolger auf, heute will die Partei das Verfahren festlegen. Zwei Dinge zeichnen sich bereits ab: Es wird wohl künftig eine Doppelspitze geben und die Mitglieder sollen beteiligt werden. Wie, das ist noch offen. Laut Generalsekretär Lars Klingbeil gingen im Willy-Brandt-Haus 23.336 Vorschläge ein, für die Suche nach einer neuen Spitze.

"Für mich ist wichtig, dass wir am Ende ein Verfahren haben, das zeigt, wie lebendig die Partei ist. Wir nehmen die Mitglieder mit auf diesem Weg und wir machen jetzt tatsächlich etwas anders in der SPD", sagte Lars Klingbeil am Montagmorgen im Interview mit RTL und n-tv.

Oppermann: Auch Nicht-Mitglieder sollen abstimmen können

ARCHIV - 21.03.2019, Berlin: Thomas Oppermann, SPD-Politiker, bei der 89. Sitzung des Bundestages. Oppermann sieht es nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Nahles als offen an, ob die große Koalition noch länger besteht. (zu dpa "Opperma
Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will auch Nicht-Mitglieder mitbestimmen lassen.
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Der ehemalige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will offenbar noch einen Schritt weiter gehen. Er hat vorgeschlagen, dass auch Nicht-Mitglieder mitbestimmen sollen, wer Parteichef oder Kanzlerkandidat der Partei wird. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte er: "Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt." Entscheidungen über Koalitionen oder Wahlprogramme sollten aber weiterhin von Partei-Mitgliedern getroffen werden.

RTL-Reporterin Heike Boese zur aktuellen Lage in der SPD

Klingbeil: So ein verfahren passt eher nicht

dpatopbilder - 17.06.2019, Berlin: Die drei Interims-Vorsitzenden der SPD - Thorsten Schäfer-Gümbel (l-r), Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Hessen, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin
Schwesig, Dreyer, Schäfer-Gümbel wollen die SPD nicht dauerhaft lenken.
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SPD-Generalsekretär Klingbeil findet die Idee zwar spannend, glaubt aber, dass ein solches Verfahren eher passe, wenn es um ein öffentliches Amt gehe. Den Kanzlerkandidaten zum Beispiel. "Jetzt geht es um die Frage, wer führt künftig die SPD und da ist meine persönliche Meinung, das sollten auch die SPD-Mitglieder entscheiden!"

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte auch Kommunalpolitiker, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. Der Zeitung "Welt" sagte er: "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."