Anspruch auf mindestens 93.000 Euro Gehalt

Thomas Kemmerich verzichtet auf Gehalt

07. Februar 2020 - 15:41 Uhr

Thomas Kemmerichs Anspruch erhöht sich mit jedem Monat Amtszeit

Die Gehaltsansprüche von 93.000 Euro waren ein ziemlicher Aufreger, Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich werde aber auf Teile des Geldes verzichten, heißt es inzwischen. Er werde auf alles, was über sein bisheriges Gehalt als Abgeordneter des Landtags hinausgehe, verzichten, informierte die FDP-Fraktion. Zunächst werde geprüft, ob er die Annahme der Zahlungen verweigern könne. Alternativ solle der überschüssige Betrag gespendet werden, etwa an die Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Kemmerich war unter anderem mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden und nach heftigem Protest am nächsten Tag seinen Rücktritt angekündigt.

Ministerpräsident verdient 16.100 Euro pro Monat

Mitglieder der Landesregierung bekommen von Anfang des Monats, in dem ihr Amtsverhältnis beginnt, bis zum Schluss des Kalendermonats, in dem das Amtsverhältnis endet, ein Gehalt. Das bestätigte die Staatskanzlei in Erfurt auf Anfrage. Für den Ministerpräsidenten seien das rund 16.100 Euro, sowie eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 766 Euro.

Anspruch auf Ruhegeld hat Thomas Kemmerich nicht erworben

Wie das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" weiter berichtete, erhält Kemmerich zudem einen Familienzuschlag in Höhe von 153 Euro, weil er verheiratet ist. Zusätzlich hat sich Kemmerich bereits mit seiner bisherigen eintägigen Amtszeit, die rechtlich wie ein Monat behandelt wird, den Anspruch auf ein Übergangsgeld erworben, das ab dem ersten Monat nach dem Ausscheiden aus dem Amt gewährt wird.

Es wird laut Gesetz mindestens sechs und maximal zwölf Monate gezahlt: Das heißt konkret für den Fall Kemmerich:

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  • In den ersten drei Monaten erhält er insgesamt 50.312,22 Euro.
  • Für die Monate vier bis sechs kommen noch einmal 25.156,11 Euro dazu.
  • Insgesamt ist das ein Übergangsgeld von 75.468,33 Euro.

Einen Anspruch auf Ruhegeld hat Kemmerich dagegen nicht erworben. Dafür hätte er laut Gesetz mindestens zwei Jahre im Amt sein müssen.


Quelle: DPA/RTL.de