Merkel im RTL-Sommerinterview: "Kanzlerschaft und CDU-Vorsitz gehören zusammen"

2. September 2016 - 13:50 Uhr

Kanzlerin dementiert Abkehr von der Armenien-Resolution deutlich

Im RTL-Sommerinterview mit RTL-Chefmoderator Peter Kloeppel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, die das Amt der Bundeskanzlerin und der CDU-Vorsitzenden gehörten für sie zusammen. Medienberichte zu einer Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages dementierte sie.

Kandidiert sie erneut als Kanzlerin?

Ob sie erneut als Bundeskanzlerin kandidieren wird, darum macht Angela Merkel ein großes Geheimnis. Auch im RTL-Sommerinterview mit Peter Kloeppel wollte die Kanzlerin sich nicht äußern, ob sie die CDU im Wahlkampf 2017 anführt.

Merkel erklärte allerdings, die Ämter als Bundeskanzler und der Parteivorsitz gehörten für sie zusammen. Es ist somit zu erwarten, dass sie erneut als Kanzlerin kandidiert, wenn sie sich im Dezember als CDU-Vorsitzende wiederwählen lässt.

Im Interview mit Peter Kloeppel beantwortete sie auch Zuschauer-Fragen zur Flüchtlingspolitik und sozialer Gerechtigkeit. Auch zur wieder neu entfachten Debatte um die Armenien-Resolution äußerte Merkel sich. Zuvor hatte der 'Spiegel' berichtet, die Bundesregierung wolle sich von der Resolution des Bundestages distanzieren.

Abkehr von Armenien-Resolution? "Das will ich ausdrücklich dementieren"

Anfang Juni hatte der Bundestag beschlossen, die Verbrechen an den Armeniern im damaligen Osmanischen Reich als Völkermord einzustufen. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hatte darauf mit heftiger Kritik reagiert und unter anderem deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten am türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik verboten.

'Spiegel Online' hatte berichtet, dass die Regierung zurückrudere, damit das Besuchsverbot durch die Türkei aufgehoben wird. "Das will ich ausdrücklich dementieren", sagte Bundeskanzlerin Merkel im RTL-Sommerinterview. Man habe in Gesprächen mit der Türkei deutlich gemacht, dass die Resolution nicht rechtlich bindend sei. Es sei vielmehr eine "politische Äußerung", zu der jedes Parlament ein Recht habe. "Ein Verfassungsorgan wie die Bundesregieurng wird sich nicht dazu äußern, was der Bundestag gemacht hat."

Im Gespräch mit RTL-Chefmoderator Peter Kloeppel betonte die Kanzlerin, es gebe keinen Kniefall vor der Türkei. Merkel erklärte, man führe weiter Gesprächen zwischen Vertretern der Regierungen. "Ich hoffe, dass dann auch Abgeordnete ganz selbstverständlich ihre Soldaten in Incirlik begrüßen können."