Kanzlerin reagiert verhalten auf Söder-Vorschlag

Merkel: "Föderalismus hat sich in der Krise bewährt"

12. Integrationsgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
© dpa, Fabrizio Bensch, pac axs

19. Oktober 2020 - 17:02 Uhr

"Enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wichtig"

Nach ihrem Appell am Wochenende an die Bevölkerung "zu Hause zu bleiben", hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit 40 Migranten-Verbänden zum Integrationsgipfel in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt stand die Corona-Krise. Merkels Bilanz zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern: Der Föderalismus in Deutschland habe sich während der Pandemie bewährt.

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Merkel reagiert reserviert auf Vorschlag Söders

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) reagiert, in der Corona-Krise mehr Kompetenzen an den Bund abzugeben. Der Föderalismus habe sich in dieser Pandemie bewährt, "weil sehr viel spezifischer vor Ort reagiert werden kann", sagte Merkel heute in Berlin nach dem sogenannten Integrationsgipfel. Die Zahlen stiegen in der jetzigen Phase, wenn auch regional sehr unterschiedlich. Daher sei es wichtig, "dass Bund und Länder eng zusammenarbeiten".

Da seien in der vergangenen Woche beim Treffen mit den Länderregierungschefs wichtige Schritte unternommen worden. Viel sei noch zu tun. "Wir können alles zusammenwirkend und ähnlich machen. Daran sollten wir arbeiten, auch bei den nächsten Schritten, die wir gehen müssen."
Der CSU-Chef hatte vor einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands in Nürnberg vorgeschlagen, dem Bund mehr Rechte im Kampf gegen das Virus zu übertragen. Derzeit gehe ihm vieles nicht schnell und effektiv genug. "Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt", sagte Söder

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