Meldestelle Antisemitismus: "Ernstzunehmende" Hinweise

Michael Blume bei einem Gespräch mit Journalisten. Foto: Bernd Weissbrod/dpa
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08. Dezember 2019 - 8:30 Uhr

Rund drei Wochen nach dem Start der Online-Plattform zur Meldung antisemitischer Vorfälle sind nach Angaben des Projektchefs bisher drei ernstzunehmende Hinweise eingegangen. Es seien ein in der Straßenbahn mutmaßlich rassistisch und antisemitisch pöbelnder Mann, eine mutmaßliche Holocaustleugnung und eine mutmaßliche Volksverhetzung gemeldet worden, sagte der Projektleiter der Meldestelle, Stephan Ruhmannseder, der Deutschen Presse-Agentur. Durch die Online-Plattform - die beim Demokratiezentrum Baden-Württemberg angesiedelt ist - sollen Betroffene unterstützt und antisemitische Vorfälle im Land dokumentiert und eingeordnet werden.

"Leider bestätigt sich, dass sofort mit dem Freischalten des Portals Meldungen eingehen", sagte der Beauftragte der grün-schwarzen Landesregierung gegen Antisemitismus, Michael Blume. "Das betätigt, wie notwendig es ist." Ruhmannseder sagte: "Die Anzahl und Relevanz der gemeldeten Fälle bewegt sich im erwarteten Bereich." Die Meldungen wegen mutmaßlicher Holocaustleugnung und mutmaßlicher Volksverhetzung gingen auf Beiträge in sozialen Netzwerken zurück. Sie seien jeweils angezeigt worden.

Seit Mitte November können auf der Seite des Demokratiezentrums Baden-Württemberg Vorfälle in einer speziell ausgewiesenen Antisemitismus-Kategorie gemeldet werden - vorher wurde nur allgemeiner zwischen Online-Hasskommentaren und "antidemokratischen Vorfällen" unterschieden. Im Jahr 2018 waren in diesen beiden Kategorien auf der Plattform insgesamt 1841 Meldungen eingegangen, 321 davon wurden angezeigt. Seit Januar 2019 seien bisher 2920 Meldungen eingegangen, sagte Ruhmannseder. 283 davon seien bisher angezeigt worden. Es gehe meist um Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: DPA