Umweltschutz, Rassismus, Corona-Beschränkungen

Mehr Demos trotz Corona: Städte in Hessen registrieren Höchstzahlen

Demonstration gegen Rassismus in Frankfurt.
Demonstration gegen Rassismus in Frankfurt.
© dpa, Boris Roessler, brx lop rho

04. Januar 2021 - 6:45 Uhr

Demonstrationen 2020 in Hessen: Corona-Beschränkungen nicht das einzige Thema

Trotz Kontaktbeschränkungen und wochenlanger Demo-Pause wegen der Corona-Pandemie wurde auf Hessens Straßen 2020 vielerorts öfter demonstriert als in den Vorjahren. Bereits Anfang Dezember registrierten viele große Städte Höchstzahlen von öffentlichen Kundgebungen. Das zeigt eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Protest gegen Corona-Beschränkungen war dabei ein Thema, aber nicht allein beherrschend: Auch die Themen Umweltschutz, Rassismus und Autobahnbau trieben die Hessen auf die Straßen.

Kassel: 70 Demonstrationen mehr als im Vorjahr 2019

In Gießen beispielsweise kletterte die Zahl von 209 Versammlungen im Jahr 2019 auf jetzt 228. 137 Demonstrationen zählte Fulda (Vorjahr: 68). In Darmstadt stieg die Zahl der angemeldeten Demos von 186 auf mehr als 269. In Wiesbaden fanden im vergangenen Jahr 220 Versammlungen statt (Vorjahr: 158). Frankfurt blieb entgegen der Tendenz unter der Vorjahreszahl von 1754 Demos, hier wurden bis kurz vor dem Jahreswechsel 1201 Demonstrationen gezählt. Einen Höchstwert registrierte Anfang Dezember Kassel mit 284 angemeldeten Kundgebungen – das sind über 70 mehr als noch im Vorjahr.

Demonstrationen in Hessen 2020: Urteil des Bundesverfassungsgerichts war entscheidend

 Junge Menschen halten eine Banner mit der Aufschrift Stop the Cartastrophe während einer Fridays for Future Kundgebung gegen die Rodung des Dannenröder Forstes auf dem Platz der Einheit in Potsdam, 4. Dezember 2020. Fridays for Future Kundgebung in
Klimaaktivisten während einer Kundgebung gegen den Ausbau der A49.
© imago images/Martin Müller, Martin Müller via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Anfang 2020 sah es allerdings nicht danach aus, dass das Jahr von Demonstrationen geprägt werden würde: Die Zahl angemeldeter Versammlungen in Hessen war wegen der Corona-Beschränkungen stark eingebrochen. Dann brachte ein Urteil des Bundesverfassungsgericht Mitte April die Wende: Die Karlsruher Richter pochten auf die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit – und kippten im Eilverfahren das Verbot von zwei Demonstrationen in Gießen, weil sie zu pauschal waren. Die hessischen Behörden waren davon ausgegangen, dass die geltende Corona-Verordnung damals Versammlungen von mehr als zwei Personen (die nicht zusammenleben) generell verbiete. Tatsächlich bestand ein Entscheidungsspielraum zum Schutz der Versammlungsfreiheit, so die Auffassung der Verfassungsrichter.

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Quelle: DPA/RTL.de