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Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück - Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Schulz geht, Scholz kommt und Nahles will am Ende übernehmen
Schulz geht, Scholz kommt und Nahles will am Ende übernehmen SPD-Reaktion auf Widerstand 01:17

Andrea Nahles für den Parteivorsitz nominiert

SPD-Chef Martin Schulz gibt den Parteivorsitz sofort ab und nicht erst nach Ende des Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten. Damit war der 62-Jährige nicht einmal ein Jahr Parteichef. Im März 2017 war er noch mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent gewählt worden. Das SPD-Präsidium hat die Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Parteichef. Bis dahin übernimmt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch den Parteivorsitz. 

Landesverbände waren gegen Andrea Nahles

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Diskussionen. Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Martin Schulz gibt Parteivorsitz ab
Martin Schulz gibt Parteivorsitz ab Sofortiger Rücktritt 00:30

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht mal Mitglied des SPD-Vorstands. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar. Dort ist zwar festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt. 

Martin Schulz verzichtete auch auf Außenminister-Posten

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid, ob die SPD in eine große Koalition eintritt oder nicht, steckt die Partei in großen Turbulenzen.

Nahles verteidigte den Koalitionsvertrag und zeigte sich zuversichtlich, dass die Mitglieder bei der Abstimmung vom 20. Februar bis zum 2. März mit Ja stimmen werden. "Es geht nicht in die Hose", sagte sie. Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft von dem Votum abhängig machen werde, sagte sie: "Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts." 

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