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'Marsch der Würde' in Kiew – "Jetzt doch Abzug schwerer Waffen?"

'Marsch der Würde' in Kiew – "Jetzt doch Abzug schwerer Waffen?"

"Noch fehlt der Glaube"

Nun also scheinbar doch: Separatisten und Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine haben sich schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. "Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt und bekräftigt, dass die zweiwöchige Frist ab dem 22. Februar laufen soll", sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin.

Ukraine: Panzer wie dieser sollen in den Gefechten auf beiden Seiten abgezogen werden.
Trotz Einigung auf einen Waffenabzug waren weiterhin Gefechte in der Ostukraine zu vernehmen.
REUTERS, GLEB GARANICH

Damit würden die Chancen auf die Einhaltung und Umsetzung des neuen Minsker Abkommens gewahrt. Wegen Vorarbeiten und eines Feiertags rechne Bassurin, dass der Abzug erst von Dienstag an "sichtbar" werde. Das bestätigt auch RTL-Reporter Dirk Emmerich, der vor Ort in Donezk weilt. "Jetzt doch der Beginn des Abzugs schwerer Waffen? Das wäre ein Fortschritt, doch noch fehlt mir der Glaube", so Emmerich. Denn auch heute waren seit den frühen Morgenstunden Gefechte zu vernehmen, Artillerie und Mehrfachraketenwerfer zu hören. Auch die OSZE hat laut Emmerich noch keine Order, den Beginn des Abzugs schwerer Technik zu prüfen. Eine solche Prüfung der OSZE-Beobachter hatte Separatistensprecher Bassurin bereits vermeldet.

Derweil bestätigte Armeesprecher Pjotr Kanonik eine Einigung mit den Aufständischen, welche Teil des in Minsk beschlossenen Friedensabkommens ist. Bereits zuvor hatten beide Seiten mit dem Austausch von insgesamt 200 Gefangenen Hoffnungen auf eine leichte Entspannung der Lage geweckt. Überschattet wurde die Entwicklung aber durch eine Explosion in der Stadt Charkow im Nordosten der Ukraine, bei der ersten Berichten zufolge mindestens drei Menschen starben und etwa zehn verletzt wurden. Zu der Detonation sei es bei einer Gedenkveranstaltung für Soldaten gekommen, die gegen die prorussischen Separatisten kämpfen. Die Hintergründe der als Terroranschlag eingestuften Explosion waren aber zunächst unklar.

'Marsch der Würde' in Kiew

Präsident Poroschenko führt den 'Marsch der Würde' in Kiew an.
Ab jetzt positive Entwicklungen in der Ostukraine? Präsident Poroschenko führt den 'Marsch der Würde' in Erinnerung an die Maidan-Opfer an.
REUTERS, HANDOUT

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat ein 'Marsch der Würde' in Erinnerung an die Opfer der prowestlichen Massenproteste vor einem Jahr begonnen. Zu dem Gedenken hatte Präsident Petro Poroschenko mehrere Staatschefs anderer Länder eingeladen, unter ihnen Bundespräsident Joachim Gauck. Zu Beginn der Veranstaltung ging Poroschenko mit den Ehrengästen sowie Tausenden weiteren Teilnehmern an Gedenkstätten für die Opfer vorbei in Richtung Maidan (Unabhängigkeitsplatz).

Viele Teilnehmer schwenkten die ukrainische Nationalflagge, einige trugen Plakate mit der Aufschrift "Wir sind Europa" oder "Ruhm den Helden". Im Zentrum der Millionenstadt waren bei den Protesten gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch mehr als 100 Menschen getötet worden.

In den heutigen Entwicklungen in der Ukraine sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier trotz des brüchigen Waffenstillstands Zeichen der Entspannung. Die Lage vor Ort werde bei einem Treffen mit den Außenministern aus Frankreich, Russland und der Ukraine am Dienstag in Paris eine Rolle spielen. Zu den Berichten, wonach prorussische Separatisten nun auch auf die Stadt Mariupol vorrücken, sagte Steinmeier: "Dazu habe ich bisher nur Hinweise von der ukrainischen Armee, aber keine Bestätigung der OSZE". Ein Vorrücken auf Mariupol würde jedoch eindeutig gegen die Minsker Vereinbarungen verstoßen und "ließe ihre Geschäftsgrundlage entfallen".