Mann von Verdacht der IS-Mitgliedschaft freigesprochen

16. März 2020 - 14:10 Uhr

Das Frankfurter Oberlandesgericht hat einen 34 Jahre alten Angeklagten vom Verdacht einer IS-Mitgliedschaft freigesprochen. Es war nicht zu beweisen, dass sich der Mann zwischen 2013 und 2015 als Mitglied an der Terrororganisation Islamischer Staat beteiligt hatte, wie das OLG am Montag mitteilten.

Die Aussagen des Angeklagten, wonach er sich Gruppierungen der "Freien Syrischen Armee" angeschlossen und dabei sogar gegen den IS gekämpft habe, sei nicht zu widerlegen gewesen. Vielmehr hätten Zeugen dies sogar bestätigt, so die Richter.

Darüber hinaus hätten sich Angaben der Hauptbelastungszeugen nicht als tragfähig erwiesen. So machte etwa die Ehefrau des Angeklagten, die ihren Mann zunächst belastet hatte, später von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht gebrauch. Laut OLG kamen zudem Zweifel an den Aussagen eines weiteren Belastungszeugen hinzu.

Überdies existierten keine objektiven Beweismittel, "wie etwa Fotos oder Videoaufzeichnungen, die auf eine Beteiligung am "IS" hinweisen könnten", hieß es in der Mitteilung. Oder sie hätten zum Teil belegt, "dass sich der Angeklagte im maßgeblichen Zeitraum tatsächlich anderen oppositionellen Kräften angeschlossen habe".

Nach Angaben des OLG konnte der Mann bereits am vergangenen Mittwoch die Untersuchungshaft verlassen.

Quelle: DPA